Wifo-Chef will notfalls Konjunktur 2009 stützen

20. August 2008, 16:04
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Karl Aiginger schließt die Notwendigkeit konjunk­tur­stützender Maß­nahmen nicht aus und will im Bedarfsfall die Steuer­reform beschleunigen, um der Wirtschaft Impulse zu geben

Alpbach  - Karl Aiginger schließt die Notwendigkeit konjunkturstützender Maßnahmen 2009 nicht aus und will im Bedarfsfall die Steuerreform beschleunigen, um der Wirtschaft einen Impuls zu geben. "Sollte absehbar sein, dass der aktuelle Abschwung mehr ist als eine halbjährige Delle, sollte ein Teil der Steuerreform so schnell wie möglich vorgezogen werden", sagte Aiginger am Mittwoch in Alpbach. Konkret denkt der Professor dabei an an Dinge wie an eine Reduktion der SV-Beiträge für geringe Einkommen und Maßnahmen, um den Eingangssteuersatz von aktuell derzeit 38 Prozent abzumildern.

Als mögliche Größenordnung für eine Feuerwehraktion sieht er einen halben Prozentpunkt des BIP, rund 1,3 Mrd. Euro, also etwa die Hälfte des geplanten Steuerreformvolumens 2010. Aiginger knüpft den Vorschlag aber an zwei Bedingungen: Erstens müsste klar sein, dass im nächsten Jahr zu einer echten weiteren Verlangsamung kommt; zweitens müsste die gesamte Architektur der Steuerreform "stehen", bevor Einzelteile vorgezogen werden. Schon deswegen sei eine rasche Regierungsbildung nach dem 28. September wichtig.

Kein Anlass für Änderung der Prognosen

Trotz der schlechten Konjunkturnachrichten der vergangenen Wochen sieht Aiginger "derzeit keinen Anlass für die Änderung der Prognosen, die Abwärtsrisiken sind seit Ende Juni aber größer geworden." Das Wifo hatte vorige Woche die annualisierte Wachstumsrate des ersten Quartals um massive 0,6 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent nach unten revidiert und das Wachstum im zweiten Quartal mit 2 Prozent beziffert. Die Bank Austria erwartet in ihrer jüngsten Konjunktureinschätzung im dritten und vierten Quartel auf Jahresbasis ein Nullwachstum. Das heurige Jahr hält Aiginger für "gelaufen".

Die gültige Wifo-Einschätzung von 2,3 Prozent sei nach unten "gut abgesichert". 2009 werde aber kritisch, die Entwicklung hänge stark von der internationalen Konjunktur ab. Unabhängig von der Notwendigkeit einer konjunkturellen "Gegensteuerung" müsse bei der nächsten Steuerreform mehr in Bildung, Unis und Forschung investiert werden, betonte Aiginger. (APA)

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    Sollte absehbar sein, dass der aktuelle Abschwung mehr ist als eine halbjährige Delle, sollte ein Teil der Steuerreform so schnell wie möglich vorgezogen werden", sagte Aiginger heute in Alpbach.

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