Teuerungs-"Gipfel" nächste Woche

20. August 2008, 15:17
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Der von der SPÖ geforderte Teuerungs-"Gipfel" mit der ÖVP wird nächste Woche stattfinden, teilnehmen werden die beiden Parteichefs

Teilnehmen an dem Treffen kommende Woche würden "die beiden Parteichefs". Dabei soll die weitere Vorgangsweise "zu verschiebenen Themen" abgestimmt werden.Der von der SPÖ geforderte Teuerungs-"Gipfel" mit der ÖVP wird nächste Woche stattfinden. Laut dem Sprecher von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer, Jürgen Beilein, wird es sich dabei aber um "keinen Gipfel", sondern um einen "normalen Abstimmungstermin" handeln.

SPÖ drängt

Die SPÖ pochte zuvor weiter auf einen gemeinsamen Gipfel zur Bekämpfung der Teuerung mit der ÖVP. Nachdem die Volkspartei am Vortag offiziell zu ihrem eigenen Anti-Teuerungsgipfel für kommenden Freitag eingeladen hatte, rief SP-Chef Werner Faymann laut "Österreich" (Mittwoch-Ausgabe) bei Regierungskoordinator Josef Pröll an und verlangte einmal mehr einen gemeinsamen Termin mit VP-Chef Wilhelm Molterer.

Gemeinsamkeiten vor der Wahl

Bei dem angedachten Gipfel soll es laut Faymanns Sprecherin darum gehen, "Gemeinsamkeiten noch vor der Wahl durchzusetzen". Als Maßnahmen nannte die Faymann-Sprecherin die Umsetzung der 13. Rate bei der Familienbeihilfe und das Gratis-Kindergartenjahr, zu denen sich SPÖ und ÖVP ja bereits gleichermaßen grundsätzlich bekannt haben. Darüber hinaus will Faymann auch über die von der SPÖ gewünschten Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel reden. Beschlossen werden könnte dies alles noch vor der Wahl, hieß es in seinem Büro.

Thema des Gipfels soll laut seiner Sprecherin außerdem das Vorziehen der Steuerreform auf 1. Jänner 2009 sein. Geht es nach Faymann, dann bleibt die Teilnehmerzahl beim angepeilten Gipfel klein - ihm würde ein Treffen mit Molterer reichen, so seine Sprecherin. (APA)

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