Pro: Hürden für die Kandidatur?

19. August 2008, 18:50
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Nicht jeder kann es - von Andrea Heigl

Karlheinz Hackl, Schauspieler mit politischen Ambitionen, hat es sogar schon via Presseaussendung probiert: "Ich ersuche Sie, für mich den beschwerlichen Weg aufs Amt anzutreten und mich und meine Partei ,Solidarische Kultur Österreichs' dort zu unterstützen", bittet er die Wahlberechtigten. Das klingt ein bisschen verzweifelt, denn die Zeit drängt. Bis Freitag, 17 Uhr, müssen die Kleinparteien ihre Unterstützungserklärungen einreichen, 2600 sind für eine bundesweite Kandidatur notwendig.

An dieser Hürde werden einige Parteien scheitern. Und das ist gut so. Denn eine Idee und ein paar (prominente) Kandidaten machen noch lange keinen guten Wahlwerber. Wer am 28. September antritt, um ins Parlament einzuziehen und um in diesem Land etwas zu verändern, der braucht genug Überzeugungskraft, um Mitstreiter zu finden und entsprechende Organisationsstrukturen aufzubauen.

Eine Partei kann jeder gründen, so ist das in einer Demokratie. Man muss dafür nur eine Satzung beim Innenministerium hinterlegen. Über 800 solcher "Zusammenschlüsse von Personen gleicher Weltanschauung", so die offizielle Definition, gibt es derzeit in Österreich. Dass man die nicht alle wählen kann, ist aber nicht undemokratisch, wie vor jedem Wahlgang (meist von jenen, die an der Hürde gescheitert sind) behauptet wird. Es stellt für den Wähler sicher, dass alle, denen er seine Stimme geben kann, ernsthaft an die Sache herangehen. Und diese Mindestanforderung kann man von jeder Partei verlangen. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.8.2008)

 

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