Buchinger kritisiert SPÖ

19. August 2008, 18:04
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Sozialminister im STANDARD-Interview: "Umgang mit Gusenbauer ist unehrlich"

"Von der Bergpredigt bis zum 'Kapital'" reicht die Vergangenheit von Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ). Was ihn mit Karl Marx, Honoré de Balzac und Bruce Springsteen verbindet, erzählt er Gerald John.

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STANDARD: Ich hab' es meiner Redaktionskollegin Renate Graber nachgemacht und Ihnen etwas mitgebracht. Es handelt sich allerdings um eine kopierte CD. Dürfen Sie so etwas überhaupt annehmen?

Buchinger: Wenn ich die Kopie nicht selbst gemacht habe, dann kann das wohl nicht illegal sein.

STANDARD: Es ist eine Bruce Springsteen-CD mit einer raren Live-Aufnahme von "Tougher than the Rest". Dieses Lied, so stand es einmal in der "Kleinen Zeitung", mögen Sie ja.

Buchinger: Stimmt, ich habe es sogar einmal gehört, um mich vor einem Ministerrat auf Martin Bartenstein, meinen "Gegner" von der ÖVP, einzustimmen. Gepasst hätte auch ein anderes meiner Lieblingslieder von Springsteen: "No Surrender", vor vier Jahren der offizielle Wahlkampfsong des Demokraten John Kerry.

STANDARD: "We learned more from a three minute record than we ever learned in school", singt Springsteen da. Das passt nicht zu einem Sozialdemokraten, der viel von Bildung redet.

Buchinger: Springsteen meint damit vor allem die Lieder von Bob Dylan, er reflektiert seine schwierige Kindheit. Mein Lebensgefühl als Jugendlicher trifft das tatsächlich nicht. Ich hab' viel aus Büchern gelernt, indem ich die Bibliothek meines Vaters verschlungen habe - von der Enzyklopädie bis zum Schundroman. Da war viel Plunder dabei, aber auch Weltliteratur wie die "Menschliche Komödie" von Honoré de Balzac - 30, 40 Bände, die ich von vorne bis hinten gelesen habe. Zu meiner Freude habe ich später erfahren, dass Balzac auch Lieblingsschriftsteller von Karl Marx war: Er habe von diesem konservativen Aristokraten mehr über das Leben im Frankreich nach der Revolution gelernt, als aus Geschichtsbüchern.

STANDARD: Auch Springsteen beschreibt die sozialen Verhältnisse. Hören Sie ihn deshalb so gern?

Buchinger: Nicht nur. Ich mag auch die Musik. Geradlinig, ohne Schnörkel - so seh' ich mich selbst.

STANDARD: Und die religiöse Prägung, die in seinen späteren Werken durchkommt?

Buchinger: Zweifel und meine materialistische Grundhaltung hindern mich daran, mich als gläubigen Menschen zu bezeichnen. Aber ganz komme ich von der Religion nicht los, bis heute zahle ich meinen Kirchenbeitrag - eine widersprüchliche Situation. Wie Springsteen hatte ich eine religiöse Mutter, mein sozialistischer Vater sorgte für den Ausgleich. Meine Prägung reicht von der Bergpredigt bis zum "Kapital".

STANDARD: Gibt es in Springsteens Lieder Parallelen zu der Welt, die Sie kennengelernt haben?

Buchinger: Wenn er in "Youngstown" über den Niedergang der Stahlindustrie in den Appalachen singt, erinnert mich das schon an das Oberösterreich der Achtzigerjahre - dort erwuchs aus der Krise aber neue Kraft. Und das ist der Unterschied: Springsteens Beobachtungen sind oft hoffnungslos, fast depressiv.

STANDARD: Da greift nie die fürsorgliche Hand des Wohlfahrtsstaates ein. Deprimiert Sie das als Sozialdemokraten nicht?

Buchinger: Naja, er beschreibt ja die Situation in den USA, wo es halt nur Winner und Loser gibt. Zur europäischen Tradition gehört hingegen, diese scharfe Spaltung zu überwinden. Wäre Springsteen Österreicher, seine Texte fielen weniger düster aus.

STANDARD: Im "Profil" war die These zu lesen, die SPÖ brauche einen Linken wie Sie für die eigene Psychohygiene, um die Hoffnung auf eine bessere Welt zu nähren - auch wenn diese Welt nie kommt. Sind Sie eine Art Placebo?

Buchinger: Das glaube ich wirklich nicht. Die Vision einer besseren Gesellschaft wird für die SPÖ immer ein konstitutives Elemente sein, unabhängig von den Personen, die sie führen.

STANDARD: Aber es kann ja sein, dass diese Vision nie Wirklichkeit wird. Glauben Sie noch an den "neuen Menschen" , den die Sozialdemokratie schaffen wollte?

Buchinger: Ja. Ich bin heute zwar viel pessimistischer, was das Tempo radikaler Veränderungen betrifft. Aber diese großen Veränderungen müssen kommen - und sie werden auch kommen. So wie wir uns gefragt haben, wie unsere Großeltern den Nationalsozialismus zulassen konnten, wird man sich in 40 Jahren über unsere Generation fragen: Wie konnten die nur diese schreiende Ungerechtigkeit zulassen, dass eine Milliarde Menschen hungert, dass die ökologischen Lebensgrundlagen zerstört werden? Ich glaube einfach, dass Menschen lernfähig sind, so gesehen wird es einen neuen Typus geben. Ich hoffe schon, mir einen nüchternen Blick bewahrt zu haben, aber grundsätzlich bin ich ein optimistischer Mensch.

STANDARD: Überschätzen Sie nicht den Einfluss von Politik und Staat?

Buchinger: Nein, da bin ich aus Erfahrungen sehr realistisch geworden - etwa durch den Niedergang der Staatsindustrie, der einfach bewiesen hat, dass private Initiative mehr Dynamik und Innovation hervorbringt. Man muss sich ja nicht nur auf die Politik verlassen, auch Wissenschaft und Wirtschaft drängen auf Veränderung.

STANDARD: Kanzler Alfred Gusenbauer sagt im "Spiegel" , die Politik hinke hinterher wie ein lahmer Greis. Das Thema Pflege ist ein gutes Beispiel. Der Staat hat geschlafen, die Bürger haben eine illegale, aber praktikable Lösung gefunden.

Buchinger: Mittlerweile hat die Politik aber reagiert. Unser Weg dahin verlief zick-zack, Irrtümer inklusive. Aber nach viel Hängen und Würgen haben wir mit der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung ein gutes Ergebnis erreicht...

STANDARD: ... das nur jenen fünf Prozent der Betroffenen nützt, die 24-Stunden-Betreuung in Anspruch nehmen. Ist das für eineinhalb Jahre Arbeit nicht dürftig?

Buchinger: Im Gegenteil, Sie sagen ja selber, dass vorher zehn Jahre zugeschaut wurde. Das ist erstaunlich schnell, wenn man bedenkt, dass wir diese Lösung mit zwei Parteien, neun Bundesländern, Behindertenverbänden, Hilfsorganisationen und, und, und abstimmen mussten. Ich gebe Gusenbauer Recht, aber dafür hat die Politik den Vorteil, dass jeder seine Meinung einbringen kann.

STANDARD: Apropos Gusenbauer: Warum verbreitet die SPÖ die Mär, er sei freiwillig abgetreten, obwohl jeder weiß, dass es anders war?

Buchinger: Es gehört zur Politik offenbar dazu, Niederlagen nicht einzugestehen. Von mir hören Sie solche Geschichten nicht. Der Umgang mit Gusenbauer ist unehrlich. Wahr ist: Gusenbauer wurde von der ÖVP, von vielen Medien, aber auch von manchen in der Partei bekämpft. Weil er neben vielen Stärken die Schwäche hatte, die emotionalen Bedürfnisse der Partei zu wenig zu stillen - Funktionäre haben ihn als distanziert und abgehoben wahrgenommen. Letztlich ist Gusenbauer an emotionalen Bindungsproblemen gescheitert.

STANDARD: Ist die SPÖ zu anfällig für Populismus?

Buchinger: Da spreche ich die Partei nicht ganz frei. Das resultiert aus dem Problem, uns in wichtigen Fragen zu wenig gegen die ÖVP durchgesetzt zu haben. Die SPÖ hat sich einen Hang zu Schwarz-Weiß-Formulierungen angeeignet. Das habe ich selbst erlebt, als mein mit der ÖVP ausgehandeltes System zur Sicherung der Pensionen von der eigenen Partei als "Pensionsautomatik" denunziert wurde.

STANDARD: Angeblich will die Gewerkschaft Ihnen nun den Job als Sozialminister abjagen.

Buchinger: Das ist eine zu harte Formulierung. In der Gewerkschaft gibt es maßgebliche Kräfte, die einen Sozialminister aus den eigenen Reihen wollen. Klingt plausibel, auch wenn sie es mir nicht offen sagen. So what? Ich finde das nicht sonderlich sensationell.

STANDARD: Man munkelt von einem Deal zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und der Gewerkschaft.

Buchinger: Davon weiß ich nichts, und ich glaube das auch nicht. Da würde das Fell des Bären verteilt werden, ehe er erlegt ist.

STANDARD: Sie sind von der Salzburger in die Wiener SPÖ gewechselt. Eine politische Flucht?

Buchinger: Weder bin ich Flüchtling, noch sind meine Motive politisch. Mein Lebensmittelpunkt als Minister ist nun einmal Wien. Da habe ich keine Zeit, Beziehungen im drei Autostunden entfernten Salzburg zu pflegen, auch keine politischen.

STANDARD: Stichwort Beziehungen. Sie haben vor laufender Kamera verlautbart, dass sie sowohl eine Gattin als auch eine Freundin hätten. Haben Sie da keine Kritik von den Feministinnen in Ihrer Partei abbekommen?

Buchinger: Viele haben mir zugute gehalten, dass ich auch in dieser Frage ehrlich bin. Derartige Beziehungen vermutet man ja bei vielen Politikern. Ich schwindle nicht, stehe dazu und sage, was Sache ist. Keine der beiden Frauen ist darüber erfreut, aber so ist einfach die Situation. (Gerald John/DER STANDARD, Printausgabe, 20.8.2008)

  • Erwin Buchinger, Sozialminister
    foto: standard/urban

    Erwin Buchinger, Sozialminister

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