Koalitionärer Schlagabtausch in Sachen Familie

19. August 2008, 15:35
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VP-Generalsekretär Missethon ortet "Unwahrheiten" bei Bures - SP-Bundesfrauengeschäftsführerin Stadlbauer "Arroganz" bei Rauch-Kallat

Wien - SPÖ und ÖVP haben sich nach den Pressekonferenzen von VP-Frauenchefin Maria Rauch-Kallat und SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures einen Schlagabtausch via Aussendungen geliefert. Während ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon "Unwahrheiten" bei Bures ortete, sprach SP-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina Stadlbauer von "Arroganz" Rauch-Kallats. Die Grünen fragten in Richtung ÖVP, an wen denn Rauch-Kallat ihre Forderungen - etwa nach einer Frauenquote in Aufsichtsräten - stelle, FPÖ und BZÖ sprachen von "unwürdigem Hickhack" und einer "Wahlkampfshow".

Missethon erklärte in Richtung Bures - die VP-Chef Wilhelm Molterer bezüglich dessen Forderungen nach einer 13. Familienbeihilfe und der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten mangelnden Ernst vorgeworfen hatte - , die ÖVP habe bereits ein "Entlastungspaket auf den Tisch gelegt". Die SPÖ müsse lediglich Ja dazu sagen.

Außerdem warf er Bures vor, die "Unwahrheit" gesagt zu haben. Denn es gebe bei der Familienbeihilfe nicht um eine Erhöhung, sondern um eine 13. Rate. Zur Kritik Bures', die VP-geführten Länder hätten sich bisher ihren Teil der 15 Millionen Euro zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen nicht abgeholt, meine Missethon knapp, die entsprechenden 15a-Verträge seien "selbstverständlich auch von den ÖVP-geführten Bundesländern" unterschrieben worden.

"Arroganz" warf wiederum Stadlbauer ihrer VP-Kollegin Rauch-Kallat vor. Denn diese habe den SP-Vorschlag nach einer Steuergutschrift für niedrige Einkommen "rundweg ablehnt". Dies sei aber notwendig, denn von einer - von der VP geforderten - steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung würden nur Besser-Verdienende profitieren. "Amüsiert" zeigte sich die SP-Abgeordnete über die Forderung der VP-Frauen nach einer Frauen-Quote in Aufsichtsräten. Sie legte Rauch-Kallat nahe, "mit ihrer Parteifreundin Marek darüber zu sprechen, die diese Forderung immer strikt abgelehnt" habe.

Auch die Grüne Vize-Chefin Eva Glawischnig fragte, an wen "Rauch-Kallat und Co" ihre Frauenforderungen stellen würden. Diese müssten sich nicht an die Öffentlichkeit, sondern an ihre männlichen Kollegen wenden. Denn diese würden "seit Jahren" in diesem Bereich blockieren.

FPÖ-Familiensprecher Norbert Hofer forderte SPÖ und ÖVP auf, "ihr unwürdiges Hickhack auf dem Rücken österreichischer Familien und Kinder" endlich zu beenden und "Nägel mit Köpfen" zu machen. Und BZÖ-Familiensprecherin Ursula Haubner ortet im Familienbereich lediglich eine "Wahlkampfshow, ohne aber wirklich etwas umsetzen zu wollen". (APA)

 

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