Sudans umstrittener Präsident bei Türkei-Afrika-Gipfel

19. August 2008, 07:21
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Al Bashir nimmt an dem dreitägigem Wirtschaftsgipfel in Istanbul teil - Diplomatisches Aufsehen wegen drohenden Haftbefehls aus Den Haag

Istanbul - In Istanbul beginnt am Dienstag ein zweitägiger Türkei-Afrika-Gipfel, zu dem auch der sudanesische Präsident Omar al Bashir angereist ist. Die Teilnahme des sudanesischen Staatschefs an dem Gipfel sorgt für diplomatisches Aufsehen, weil ihm wegen mutmaßlicher Mitverantwortung für die Kriegsverbrechen in Darfur ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag droht.

Auf dem Türkei-Afrika-Gipfel soll es allgemein um eine Belebung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit mit Afrika gehen. 49 Staaten haben ihre Teilnahme zugesagt. Die Türkei wirbt um Unterstützung für ihre Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, über die im Oktober abgestimmt wird.

Das Handelsvolumen der Türkei mit den Staaten Afrikas ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen, auf zuletzt umgerechnet 8,8 Milliarden Euro. Bis 2010 hofft die Regierung in Ankara bereits auf ein Volumen von 20 Millionen Euro.

Haftbefehl gegen al-Bashir beantragt

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), Luis Moreno-Ocampo, hatte am 14. Juli Haftbefehl gegen al-Bashir beantragt. Dem sudanesischen Präsidenten werden Völkermord sowie Kriegs- und humanitäre Verbrechen gegen die Bevölkerung in Darfur vorgeworfen. Al-Bashir hatte den drohenden Haftbefehl des IStGH als Verleumdung zurückgewiesen und verweigert jede Kooperation mit dem Gericht.

"Die Türkei hält sich an das internationale Recht", sagte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums. "Solange es keine endgültige Entscheidung über einen Haftbefehl und einen eindeutigen Auftrag gibt, sehen wir keinen Handlungsbedarf." Im Vorfeld des Gipfeltreffens hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch die türkische Regierung aufgefordert, den Bemühungen des sudanesischen Präsidenten um Einstellung der Ermittlungen des IStGH eine klare Absage zu erteilen. (APA)

 

 

  • Händeschütteln bei der Ankunft Bashirs am Ataturk International
Airport in Istanbul.
    Foto: REUTERS/Fatih Saribas

    Händeschütteln bei der Ankunft Bashirs am Ataturk International Airport in Istanbul.

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