Russland will georgische Kriegsverbrechen nachweisen

18. August 2008, 18:37
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Tiflis: Georgische Polizeiwagen durch russische Panzer zerstört - Medwedew: Georgisches Vorgehen dürfe nicht ungestraft bleiben

Moskau/Tiflis - Russland will dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Belege für angebliche georgische Kriegsverbrechen in Südossetien vorlegen. Es seien zahlreiche Beschwerden russischer Staatsbürger für die Anklage des IStGH eingegangen, in denen eine Verfolgung der georgischen Führung wegen Kriegsverbrechen in Südossetien gefordert werde, teilte das russische Außenministerium am Montag auf seiner Internetseite mit. Diese eingegangenen Beschwerden würden an den IStGH zur Untersuchung übergeben.

Im gewaltsamen Konflikt um Südossetien werfen sich Georgien und Russland gegenseitig Kriegsverbrechen vor. In der vergangenen Woche hatte die georgische Regierung eine Klage beim ebenfalls in Den Haag ansässigen Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Russland eingereicht. Darin wurde den russischen Truppen vorgeworfen, "ethnische Säuberungen" vorgenommen zu haben.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew sagte russischen Nachrichtenagenturen zufolge in der nordossetischen Hauptstadt Wladikawkas, das Vorgehen Georgiens in Südossetien dürfe "nicht unbestraft bleiben". Das zu Russland gehörende Nordossetien grenzt an die umkämpfte Provinz Südossetien. Russland hatte zuvor angekündigt, mit dem Abzug seiner Truppen aus Georgien begonnen zu haben.

Nach Angaben der georgischen Regierung "zerstörten" russische Panzer Fahrzeuge der georgischen Polizei an einem Kontrollpunkt nahe der Hauptstadt Tiflis. Der Vorfall habe sich in dem Dorf Igojeti ereignet, rund 30 Kilometer von Tiflis entfernt, sagte ein Sprecher des georgischen Innenministeriums. Die georgischen Polizisten hätten die russischen Soldaten zuvor gefragt, warum sie sich so weit von der Konfliktzone entfernt aufhielten. Der georgische Fernsehsender Rustawi-2 zeigte Bilder, auf denen russische Panzer durch eine Sperre von georgischen Polizeiwagen hindurch rollten. (APA/AFP)

 

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