Frankreich für rasche Annahme einer UN-Resolution

18. August 2008, 16:37
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Arbeitssitzung zu europäischer Präsenz in Georgien - Unstimmigkeiten mit Russland über den Begriff "territoriale Integrität"

 

Paris - Frankreich hat den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) gedrängt, den vorliegenden Resolutionsentwurf zum Konflikt zwischen Russland und Georgien im Kaukasus anzunehmen. Die Mitglieder des Rates - darunter auch Russland - sollten den Text "ohne weitere Verzögerung" billigen, forderte das französische Außenamt am Montag. Die Entschließung "würde zur Stabilisierung der Lage in Georgien beitragen". Im Laufe des Tages solle weiter über den von Frankreich vorgeschlagenen Text verhandelt werden.

Ein UN-Diplomat, der nicht namentlich genannt werden wollte, verwies auf Unstimmigkeiten zwischen Frankreich und Russland über den Begriff der "territorialen Integrität" Georgiens. Die russische Regierung wolle durchsetzen, dass das Recht auf Unversehrtheit des georgischen Staatsgebietes nicht in der Entschließung erwähnt werde. Europäische und US-Diplomaten seien dagegen der Ansicht, dass die Unversehrtheit der Grenzen und Georgiens Souveränität über die abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien anerkannt werden müssten, sagte der Diplomat.

Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner habe für den Nachmittag ein Arbeitstreffen in Paris einberufen, bei dem es um die europäische Präsenz in Georgien gehen solle. Die französische Ratspräsidentschaft wolle mit der EU-Kommission und den Chefdiplomaten der Europäischen Union darüber beraten, wie die EU konkret zu einer "friedlichen und dauerhaften Lösung der Konflikte in Georgien" beitragen könne, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Paris. (APA/AFP)

 

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