Die Stimme per Post

18. August 2008, 14:25
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Die neue Briefwahl erleichtert die Stimmabgabe für Auslands- österreicherInnen: Sie brauchen keine "Zeugen" mehr und können Wahlkarten bis zu zehn Jahre lang abonnieren

Kein Warten und keine Zeugen mehr: Für AuslandsösterreicherInnen ist die Stimmabgabe bei der diesjährigen Nationalratswahl mit dem 2007 beschlossenen Wahlpaket einfacher geworden. Durch die neue Briefwahl kann die Stimme sowohl im Ausland als auch schon im Inland abgegeben werden.

Automatische Zusendung für maximal zehn Jahre

Die wichtigste Voraussetzung für die Wahl per Brief ist der Eintrag in einer Wählerevidenz in einer österreichischen Gemeinde. Wer noch nicht eingetragen ist, kann dies noch bis 28. August beantragen. Der Wahlkartentrag wird an die jeweils zuständige Gemeinde gestellt.

Neben den einfachen Antrag auf Stimmabgabe für die Nationalratswahl 2008 können AuslandsösterreicherInnen heuer erstmals einen Antrag auf automatische Zusendung der Wahlkarten für maximal zehn Jahren stellen. Wer dieses neue Service wählt, erspart sich den Einzelantrag auch schon für die Wahl im September.

Ausfüllen schon im Inland möglich

Neu ist auch, dass BriefwählerInnen keine "Zeugen" mehr brauchen, die die Richtigkeit per Unterschrift bestätigen. Es reicht eine eidesstattliche Erklärung darüber, dass die Stimme persönlich abgegeben wurde. Im Gegensatz zur alten Variante müssen WählerInnen, die erst zum Zeitpunkt der Wahl im Ausland sind, nicht mehr warten, bis sie sich dort auch befinden. Sie können die Wahlkarte bereits nach Erhalt ausfüllen und zurücksenden.

Theoretisch kann die Wahlkarte bis zum 24. September schriftlich beantragt werden. Diese Frist gilt sowohl für WählerInnen, die in Österreich per Brief wählen möchten, als auch für AuslandsösterreicherInnen. Das Außenministerium weist allerdings darauf hin, den Antrag früh genug zu stellen, damit die Karte rechtzeitig im Ausland ankommt. Die Frist der Stimmabgabe endet mit der Schließung der Wahllokale am 28. September um 17 Uhr (MEZ).

Die Karte sollte am besten gleich nach dem Ausfüllen an die zuständige Wahlbehörde zurückgeschickt werden. Bis Montag, 6. Oktober, 14 Uhr, muss die Karte dort einlangen, damit die Stimme gezählt wird.

Mit der Wahlkarte im Wahllokal

AuslandsösterreicherInnen können ihre Stimme natürlich auch in ihrem Wahllokal persönlich abgeben. Wer eine Wahlkarte beantragt hat und diese im Wahllokal abgeben will, darf sie allerdings erst dort ausfüllen.

Übrigens benötigen nicht nur AuslandsösterreicherInnen eine Wahlkarte, sondern auch jene WählerInnen, die ihre Stimme am Wahlsonntag nicht im Wahllokal ihrer Gemeinde abgeben können. Die Beantragung der Wahlkarten ist bereits seit Mitte Juli möglich, versandt werden sie vorraussichtlich Anfang September, wenn alle KandidatInnen feststehen und nachdem die Bundeswahlbehörde getagt hat.

Außenministerin Ursula Plassnik hofft durch die Änderungen auf mehr Stimmen aus dem Ausland. Bei der vergangenen Nationalratswahl im Oktober 2006 hat die Auszählung der Wahlkarten die Wählerbeteiligung von 74, 22 Prozent am Wahlabend auf 78,48 insgesamt angehoben. (lis/APA/derStandard.at, 18. August 2008)

Link

Wahlinfo des Außenministeriums - mit sämtlichen Antragsformularen und Kontaktadressen

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    Die neue Wahlkarten können gleich nach Erhalt ausgefüllt und zurückgesendet werden.

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