Deutschland schlägt EU-Konferenz mit Kaukasus-Nachbarn vor

18. August 2008, 14:15
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Verstärkung der Nachbarschaftspolitik in der Region - Vorschlag an die französische EU-Ratspräsidentschaft herantragen

Berlin - Die Europäische Union soll nach den Vorstellungen der deutschen Bundesregierung angesichts der Kaukasus-Krise ihre Nachbarschaftspolitik in der Region verstärken. Dies könne im Rahmen einer eigenen EU-Konferenz mit den Anrainer-Staaten im Südkaukasus geschehen, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. "Wir werden diese Idee an die französische EU-Ratspräsidentschaft herantragen", sagte Steg.

Die Initiative für eine Konferenz habe sich im Zuge der Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Georgiens Staatspräsident Micheil Saakaschwili am Sonntag in Tiflis ergeben. Merkel hatte nach dem Treffen erklärt, die EU solle ihre Politik gegenüber Georgien, Aserbaidschan, Armenien und Turkmenistan intensivieren. Turkmenistan ist bisher noch nicht offiziell in die Nachbarschaftspolitik der EU einbezogen.

Der Arbeitstitel der Konferenz laute "Wiederaufbau und Stabilität in Georgien und in der Region". Die genauen Vorstellungen würden in den nächsten Tagen mit Frankreich besprochen. (Reuters)

 

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