Palm erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Xerox

21. Februar 2003, 15:31
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PDA-Hersteller darf Rechtmäßigkeit eines Patents zur Handschriftenerkennung in Frage stellen

Der weltgrößte Hersteller von Taschen-PCs, Palm, hat im Rechtsstreit mit dem Elektronikkonzern Xerox um Patentverletzungen einen Teilerfolg errungen. Palm darf die Rechtmäßigkeit eines Patents von Xerox zur Handschriftenerkennung in Frage stellen, urteilte ein Berufungsgericht in Washington am Donnerstag (Ortszeit). Damit werde Palm eine weitere Gelegenheit eingeräumt zu beweisen, dass das Patent ungültig ist. Das zuvor gefällte Urteil, nach dem Palm Patentrechte von Xerox verletze, wurde allerdings bestätigt.

Langewährend

Die beiden kalifornischen Unternehmen stehen seit 1997 vor Gericht. Der Streit geht um eine Software zur Erkennung von handschriftlichen Notizen, die Palm in seinen rund 20 Millionen verkauften Handhelds unter dem Namen Graffiti nutzt. Der Drucker- und Kopierer-Hersteller Xerox behauptet, an der Software die älteren Rechte zu haben. Sollte Xerox in dem Rechtsstreit siegen, könnte das Unternehmen dem Taschen-PC-Hersteller die Nutzung der Software untersagen. Palm argumentiert dagegen, dass andere Unternehmen ganz ähnliche Programme entwickelt hätten und das Patent damit ungültig sei. Das Gericht wies den Fall zurück an ein Bezirksgericht in Rochester (New York). (APA)

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