Theatergruppe Arbos setzt sich gegen Land Kärnten durch

21. Februar 2003, 22:42
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Kulturreferent Jörg Haider hatte die Förderungszusage seines Vorgängers zurückgezogen - Präzedenzfall vor Gericht

Klagenfurt - Die Theatergruppe Arbos hat den Streit um eine zugesagte, aber nicht ausgezahlte Subvention des Landes Kärnten gerichtlich ausgefochten. Die Anwälte der Streitparteien einigten sich im vergangenen Jahr auf einen Vergleich, das Geld ist laut Arbos-Leiter Herbert Gantschacher inzwischen bereits eingelangt. Konkret ging es in dem Rechtsstreit um eine Förderungszusage, die der damalige Kärntner Kulturreferent LHStv. Michael Ausserwinkler (SPÖ) Arbos gegeben hatte.

Nach der Landtagswahl 1999 übernahm Jörg Haider (FPÖ) als neuer Landeshauptmann das Kulturreferat und verweigerte die Auszahlung. "Wir erhielten lediglich eine schriftliche Stellungnahme der Kulturabteilung, in der mitgeteilt wurde, es seien keine Förderungsmittel vorhanden", so Gantschacher. Er präsentierte am Freitag zudem Protokolle aus dem Kärntner Landtag, die beweisen sollen, dass die Behauptung der Kulturabteilung, es seien keine Geldmittel vorhanden, unrichtig waren: "Tatsächlich zeigt der Rechnungsabschluss des Landes, dass in dem Jahr fast zwei Millionen Schilling (145.346 Euro) des Titels ,Förderung von Kleinbühnen' überhaupt nicht ausgegeben, sondern ins nächste Jahr übertragen wurden." (APA, DER STANDARD, Printausagbe vom 22./23.2.2003)

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    Kärntens Kulturreferent Jörg Haider

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