Buchinger sagt Seniorenvertretern Gespräch zu

18. August 2008, 10:46
1 Posting

Aber erst nach Nationalratswahl nach Empfehlung der Pensionskommission - Blecha und Kohl wollen über Details zur vorgezogenen Pensionsanpassung diskutieren

Wien - Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) sagt den Seniorenvertretern Gespräche über die auf November vorgezogene Pensionsanpassung für 2009 zu. Diese werden aber voraussichtlich erst nach der Nationalratswahl stattfinden. Man müsse die Sitzung der Pensionskommission am 26. September, zwei Tage vor der Wahl, abwarten. Danach sei der Minister bereit, über die Empfehlung der Kommission für seine Verordnung zur Pensionserhöhung mit den Seniorenvertreter zu sprechen, sagte seine Sprecherin Gisela Kirchler am Montag.

Über eine höhere Pensionsanpassung als die laut den gesetzlichen Bestimmungen zu erwartenden 3,2 Prozent wollte die Buchinger-Sprecherin aber dezidiert nicht spekulieren. Ob es bei den 3,2 Prozent bleiben werde oder ob vielleicht das Volumen anders verteilt werden könnte, darüber könne man heute noch nichts sagen.

Die 3,2 Prozent ergeben sich aus der laut Statistik Austria in dieser Höhe gestiegenen Inflation im Zeitraum von 1. August 2007 bis 31. Juli 2008. Die Seniorenvertreter Karl Blecha (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) hatten sich grundsätzlich mit einer Pensionsanpassung in dieser Höhe einverstanden gezeigt, allerdings Verhandlungen über Details verlangt. Der Opposition reichen die 3,2 Prozent hingegen nicht. FPÖ und BZÖ haben vier Prozent gefordert. Die Grünen haben verlangt, es müsse der "große Fehler der Pensionserhöhung 2008" beseitigt werden - nämlich, dass niedrigste Pensionen am geringsten erhöht worden seien. (APA)

Share if you care.