Teuerung: Strategie statt Wahlzuckerl

17. August 2008, 18:50
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Ein runder Tisch ist ein sehr praktisches Möbelstück - von Conrad Seidl

So ein runder Tisch ist ein sehr praktisches Möbelstück, zumal in Vorwahlzeiten: Da kann jeder für die Fotografen so posieren, als wäre er der einzig Wichtige der Runde. Man kann Geschäftigkeit demonstrieren und sogar ein politisches Geschäft abschließen: Wenn sich die Beteiligten einigen, gibt es irgendein Entlastungzuckerl für die Bürger. Wirksam erst nach der Wahl; zu bezahlen vom Empfänger.

Aber dass ein bisserl Steuerentlastung hier und ein bisserl zusätzliche Förderung dort letztlich von den Bürgern selber über andere Steuern und über spätere Gebührenerhöhungen bezahlt werden muss, sagt man am runden Tisch natürlich nicht. Da geht es darum, als der bessere Entlaster dazustehen: Man kann ja immer sagen, dass die eigenen Vorstellungen viel, viel weiter gegangen wären. Das werden wir garantiert von FPÖ und BZÖ zu hören bekommen - dass sie gerne mit einem "Koffer voller Vorschläge" medienwirksam am runden Tisch Platz nehmen würden, haben die Oppositionsparteien bereits deponiert. Die ÖVP zögert noch, zur "Show-Sitzung" des SPÖ-Kanzlerkandidaten Werner Faymann zu kommen - sie will ihre eigene Wahlzuckerl-Show.

Bei diesen taktischen Überlegungen darf man aber nicht übersehen, dass die Teuerung stark von internationalen Faktoren - Energiepreise, teurere und knappere Kredite - abhängt. Und kaum von der österreichischen Innenpolitik. Die kann allenfalls minimal entlasten, die Teuerung umkehren kann sie nicht. Was sie aber könnte: Konzepte entwickeln, wie Gesellschaft und Wirtschaft langfristig damit fertigwerden können. Vor einer Wahl wäre es spannend, zumindest Ansätze solcher Strategien zu bewerten. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2008)

 

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