SPÖ dominiert Kommunalpolitik der Stadt Salzburg

17. August 2008, 18:26
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Auch die Gemeindevertreter werden kommendes Jahr neu gewählt - In Salzburg kann die SPÖ seit 2004 beinahe im Alleingang schalten und walten

Salzburg - Parallel zu den Landtagswahlen Anfang März kommenden Jahres werden in den 119 Salzburger Gemeinden auch die Gemeindevertretungen und die Bürgermeister neu gewählt - die Ortschefs übrigens direkt. Die Zusammenlegung des Urnengangs im Land mit jenen in den Gemeinden besteht seit 1999. Naturgemäß gilt das Hauptinteresse dabei den Wahlgängen in der Landeshauptstadt mit etwas über einhundertausend Wahlberechtigten.

Derzeit kann die SPÖ, die 2004 mit 19 von 40 Gemeinderatssitzen knapp an der Absoluten vorbeigeschrammt ist, beinahe im Alleingang schalten und walten. Und alles deutet darauf hin, dass sowohl die Sozialdemokraten als auch ihr Bürgermeister Heinz Schaden beim kommenden Wahlgang die Konkurrenz deutlich hinter sich lassen werden. Die ÖVP, die 2004 27 Prozent erreicht hatte, beschränkt sich auf reine Oppositionspolitik. Sie ist damit freilich bei vielen kommunalpolitischen Themen weitgehend aus dem Spiel.

Während die Bürgerliste (2004: 15 Prozent) mit Johann Padutsch - seit 1992 Listenführer - laut Umfragen ihr Ergebnis in etwa halten könnte, ist die Situation für die FPÖ (2004 erreichte sie zehn Prozent) schwierig. Nach wechselseitigen Ausschlüssen und Abspaltungen sitzt derzeit nur ein " echter" blauer Gemeinderat im Rathaus. Tritt FP-Dissidentin Doris Tazl mit einer Liste an, dürften sich die FP-Stimmen aufteilen. (neu, DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2008)

 

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