Altbekannte Gesichter - Neue Ausgangslage

17. August 2008, 18:18
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Positive Arbeitsmarktdaten, eine funktionierende großkoalitionäre Zusammenarbeit: Bei den Landtagswahlen 2009 werden es FPÖ und Grüne schwer haben

In den Umfragen hat die SPÖ die Nase vorn. Das Rennen um Platz eins ist derzeit aber offener, als es das Ergebnis 2004 vermuten lässt.

Salzburg – Seit vergangenem Mittwoch ist es definitiv: In Salzburg wird am 1. März 2009 ein neuer Landtag gewählt. Im Rahmen einer Sonderlandtagssitzung hatten Freiheitliche und Grüne versucht, den Wahlgang auf Oktober dieses Jahres vorzuverlegen. Sie sind damit aber an der rot-schwarzen Regierungsmehrheit im Landesparlament gescheitert.
Sie könne bei den Salzburgern keinen Ruf nach vorgezogenen Wahlen erkennen, es gebe „keine Wechselstimmung", argumentierte Landeshauptfrau Gabi Burgstaller das Festhalten der SPÖ am regulären Wahltermin. Damit hat Burgstaller den Charakter des kommenden Wahlganges aus sozialdemokratischer Sicht klar charakterisiert: Zum ersten Mal verteidigt die SPÖ an der Salzach Platz eins. 2004 hatte man mit einem Erdrutschsieg das ehemals schwarze Kernland rot eingefärbt.

So völlig anders die Ausgangssituation – verglichen mit jener 2004 – sein mag, personell werden die Parteien mit beinahe denselben Spitzen vor die Salzburger treten. Karl Schnell (54) für die FPÖ, Cyriak Schwaighofer (58) für die Grünen und Landeshauptfrau Burgstaller (45) für die SPÖ führen die Listen wie schon 2004 an. Schnell ist seit 1992 Landesparteichef. Grünen-Sprecher Schwaighofer startet am 1.März seinen dritten Wahlversuch, von zwei auf drei Landtagsmandate zu kommen und endlich den – auch finanziell wichtigen – Klubstatus zu erreichen.

Veränderte Volkspartei

Verändert hat sich nur die Situation für die Volkspartei. 2004 war Wilfried Haslauer (48) noch Kospitzenkandidat neben dem politisch glücklos agierenden damaligen Landeshauptmann Franz Schausberger. Heute steht er allein an der Landesparteispitze.
Hält man sich an aktuelle Um_fragedaten, ist Haslauer seinem Ziel, den Landeshauptmannsessel für die ÖVP zurückzuerobern, nahegerückt. Nach einer Erhebung des Institutes GMK im Auftrag der „Bezirksblätter" liegen die Sozial_demokraten bei der Sonntagsfrage mit 42 Prozent nur mehr drei Prozent vor der ÖVP, die auf 39 Prozent kommt. Die FPÖ könnte mit elf Prozent leicht zulegen, die Grünen sinken leicht auf sieben Prozent.
Bis zum März 2009 ist es allerdings noch weit. So könnte die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung das politische Klima noch beeinflussen. Die Salzburger gelten als ausgesprochene Ausgleichswähler. Der SPÖ sei es im Land immer dann besonders gut gegangen, wenn der Bund ÖVP-dominiert gewesen sei, hat der ehemalige Landeshauptfraustellvertreter und SPÖ-Stratege Othmar Raus im _Standard-Gespräch einmal analysiert.

Raus mit der Bundespolitik

Wobei beide Regierungsparteien bemüht sind, die Bundespolitik möglichst aus dem Landeswahlkampf herauszuhalten. Zum guten Ton gehört da auch demonstrative Distanz zur Linie der eigenen Bundespartei: So lehnt etwa Familienlandesrätin Doraja Eberle (ÖVP) das von der Bundes-VP favorisierte verpflichtende Kindergartenjahr kategorisch ab.
Auch im Unterschied zur Bundespolitik funktioniert die Zusammenarbeit von Rot und Schwarz – nach einer Anlaufzeit, in der sich die ÖVP erst mit der Rolle als Zweiter abfinden musste – nicht so schlecht. Im Budget 2009 hat man noch schnell gemeinsam Wahlzuckerln verteilt: Mehr Geld gibt es für die Familien, Unterstützung erhalten die preisgeplagten Pendler.
Dass die Arbeit der Landesregierung von zwei Dritteln der Salzburger positiv bewertet wird, liegt auch an den Wirtschaftsdaten. Mit einer Arbeitslosenquote von vier Prozent war man 2007 deutlich unter dem österreichischen Schnitt. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2008)

  • Aus dem Familienalbum: SPÖ- Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. (Hier mit Margit und Heinz Fischer bei der Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele) ...
    Foto: AP Photo/Kerstin Joensson

    Aus dem Familienalbum: SPÖ- Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. (Hier mit Margit und Heinz Fischer bei der Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele) ...

  • Cyriac Schwaighofer (Grüne) ...
    Foto: Franz Neumayr

    Cyriac Schwaighofer (Grüne) ...

  • Karl Schnell (FPÖ) ...
    Foto: APA-FOTO: HANS KLAUS TECHT

    Karl Schnell (FPÖ) ...

  • ... und Wilfried Haslauer (ÖVP) waren schon bei den Landtagswahlen 2004 Spitzenkandidaten ihrer Partei.
    Foto: Foto © by der Plankenauer, www.der-plankenauer.at

    ... und Wilfried Haslauer (ÖVP) waren schon bei den Landtagswahlen 2004 Spitzenkandidaten ihrer Partei.

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    Quelle: Statistik Austria/ DER STANDARD
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