Etablierte Polit-Promis bleiben trotz Basis-Kritik auf den vordersten Listenplätzen - Mit Karl Öllinger ist aber auch ein Favorit gescheitert
Wien - „Wir treffen uns nicht zufällig in einem Haus der Lotterien", sagt Wolfgang Zinggl. Der Kultursprecher ist einer von 32 Kandidaten der Wiener Grünen, die um einen Platz im Parlament rittern. Ein Glücksspiel, meint Zinggl. Wie seine Konkurrenten hat er versucht, im Vorfeld ein paar Sympathisanten zu mobilisieren - und mitunter Antworten bekommen wie: „Sorry, jetzt ist das Wetter doch schön, da geh ich wandern."
Die Kandidatenkür bei den Grünen ist eine spannende Angelegenheit, vor allem während der Urlaubszeit. 1200 Mitglieder haben die Wiener Grünen, doch nur 371 Wahlberechtigte sind am entscheidenden Sonntag ins Studio 44 der Lotterien im 3. Bezirk gekommen. Sind die linken Traditionalisten zahlreicher vertreten? Oder doch die Pragmatiker? Nicht einmal Parteichef Alexander Van der Bellen traut sich eine Prognose zu: „Keine Ahnung, wie das ausgeht."
"Eigene Onanie bestaunen"
Vielleicht die ersten fünf Plätze auf der Wiener Kandidatenliste haben je nach Wahlergebnis realistische Chancen, tatsächlich in den Nationalrat einzuziehen. Fix vergeben sind nur die ersten beiden Positionen. Eva Glawischnig pariert die kritische Frage aus dem Publikum, wie sich Schwarz-Grün mit dem Ausländerwahlkampf der ÖVP vertrage („wenn sich die ÖVP so festlegt, dann ist es vorbei, keine Frage"), und holt sich mit 75,71 Prozent Zustimmung Platz eins. Die designierte Nummer zwei, Justizsprecher Albert Steinhauser, muss sich hingegen mit einem Gegenkandidaten, dem PR-Manager Peter Wurm, herumschlagen, der die „Selbstgefälligkeit" der Grünen anprangert: „Wir verachten alle, die uns nicht verstehen (...). Es genügt nicht, die eigene Onanie zu bestaunen." An Steinhausers Sieg (83,29 Prozent) ändert das nichts.
Enger ist das Rennen um die Plätze drei und vier. Es geht dabei nicht nur um persönliche Karrieren, sondern auch um einen latenten Konflikt zwischen verschiedenen Parteiflügeln. Auf der einen Seite stehen die Pragmatiker um Van der Bellen, die in die Regierung drängen und Basisdemokratie eher lästig finden. Auf der anderen die in der Wiener Partei starken Linken, die Schwarz-Grün ablehnen und sich von der Bundesspitze oft übergangen fühlen.
"Grüne in Trägheit verfallen"
„Ich habe es satt, auf grüne Positionen angesprochen zu werden, die ich nicht vertrete", wettert die Bewerberin Daniela Musiol und nennt das von Van der Bellen geforderte Punktesystem bei der Zuwanderung „diskriminierend", weil es gut ausgebildete Menschen bevorzugt: „Ich will wieder stolz auf die Grünen sein." Nach dem Antritt von Schwarz-Blau seien die Grünen „in Trägheit verfallen", kritisiert Musiol, Klubdirektorin im Rathaus - und schafft es damit in die Stichwahl um Platz drei, der laut Quotenregelung den Frauen gehört. Dort verliert die Vertreterin der Linken aber gegen Ulrike Lunacek, als außenpolitische Sprecherin schon bisher im Parlament.
Klar durchgefallen sind im Match um den sicheren Platz drei die Kandidatinnen aus der Migrantenszene: Beatrice Achaleke und Alev Korun verpassten schon die erste Runde der Stichwahl.
Zum Match links gegen links kommt es um Platz vier. Die Abgeordneten Karl Öllinger und den Wiener Gemeinderat Martin Margulies trennt inhaltlich wenig: Beide sprechen gern von Umverteilung. Doch Margulies hat gegenüber der Parteispitze oft den Revoluzzer gespielt - weshalb diese den langjährigen Parlamentarier Öllinger favorisiert. Den Sieg trägt dann aber ein Außenseiter davon: Kultursprecher Wolfgang Zinggl setzt sich überraschend durch - und glaubt es selbst kaum: „Ich kann es noch zu wenig fassen, um mich zu bedanken." Öllinger muss nun auf einen sicheren Platz auf der Bundesliste hoffen, die vom grünen Bundeskongress am 7. September gewählt werden soll.
Dass letztlich trotzdem zwei „seiner" Abgeordneten das Rennen gemacht haben, kommentiert Parteichef Van der Bellen sichtlich zufrieden: „Knapp, aber doch." (Gerald John. DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2008)
WISSEN: Langwierige Listenerstellung
Während die kleinen Listen noch Unterstützungserklärungen sammeln, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen, sind die Parlamentsparteien längst dabei, ihre Kandidatenlisten auf Landes- und Bundesebene zu erstellen. Für die Unterstützungserklärungen - österreichweit sind 2600 notwendig - ist nur noch bis Freitag, 17 Uhr, Zeit. Wer dann antreten darf, hat wiederum bis 8. September Zeit, die Kandidatenlisten im Innenministerium abzugeben.
Die SPÖ hat ihre Bundesliste - mit Parteichef Werner Faymann auf Platz eins - bereits beim Parteitag am 8. August in Linz beschlossen. Die ÖVP wird die Frist dagegen bis zum letzten Termin ausnützen und ihre Bundesliste erst am 8. September präsentieren und sie zugleich vom Parteivorstand absegnen lassen.
Während in den anderen Parteien die Parteichefs (und Landeschefs) über die Kandidatenliste entscheiden und diese dann vom Vorstand absegnen lassen, kommt bei den Grünen die Basisdemokratie zum Tragen: Delegierte stimmen über die Kandidaten auf jedem einzelnen Platz ab. Auf der Bundesliste bemüht sich Alexander Van der Bellen um Platz eins. (völ, DER STANDARD, Printausgabe, 18.8.2008)
