Vassilakou wirft ÖVP "Wahlkampfrassismus" vor

17. August 2008, 16:16
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Glawischnig: Volkspartei dient sich offenbar der FPÖ an

Wien - Rathaus Klubchefin Maria Vassilakou hat am Sonntag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen der ÖVP "Wahlkampfrassismus" vorgeworfen. Die Volkspartei habe sich hervorgetan in einer Art und Weise, die einem zu denken gebe und die ihr, Vassilakou, im Magen liege. Sie sprach von "Meisterinnen und Meistern des Wahlkampfrassismus".

Konkret nannte Vassilakou VP-Genralsekretär Hannes Missethon, Ex-Innenminister Günther Platter und Innenministerin Maria Fekter. Die ÖVP sei etwa auf die "unpackbare Idee" gekommen, dass Zuwanderer Deutsch lernen müssten, bevor sie nach Österreich kommen. "Jetzt hat man auch noch die Kulturdelikte entdeckt", kritisierte die Wiener Grünen-Chefin.

"Dann ist es vorbei"

Auch die stellvertretende Bundessprecherin Eva Glawischnig stellte der ÖVP die Rute ins Fenster: Wenn diese sich weiter so festlege, könne es keine Regierungs-Zusammenarbeit geben: "Dann ist es vorbei, gar keine Frage." Glawischnig verwies unter anderem auf die Aussage von VP-Obmann Wilhelm Molterer im heutigen "Österreich", wonach eine "Verschärfung und Klarstellungen" im Asylrecht notwendig sei.

Jedoch gebe es im Fremdenrecht nichts mehr zu verschärfen, befand Glawischnig: "Die ÖVP hat sich offenbar entschieden, sich der FPÖ anzudienen."

Klubobfrau Maria Vassilakou betonte, dass nicht nur "irgendeine Wahl" bevorstehe, sondern eine Richtungsentscheidung für Österreich. Schwarz-Blau sowie die große Koalition hätten zahlreiche ungelöste Probleme hinterlassen, etwa in der Sozial-, Energie- oder Integrationspolitik. "Es muss sich was ändern", forderte Vassilakou. Um dies zu erreichen, brauche es ein jedoch ein gutes grünes Ergebnis: "Das heißt, ja, es geht auch um den dritten Platz." (APA)

 

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