Noch eine Woche Unterschriften-Sammeln

17. August 2008, 09:54
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Viele neue Listen und Gruppen wollen kandidieren - Pro Bundesland zwischen 100 und 500 Unterstützungserklärungen nötig - KPÖ mit guten Chancen

Wien - Noch eine Woche haben die kandidaturwilligen Listen und Parteien, um die nötigen Unterstützungserklärungen für das Antreten bei der Nationalratswahl am 28. September zu sammeln. Österreichweit sind 2.600 Unterschriften - richtig auf die Länder verteilt - nötig. Darum bemühen sich derzeit viele auch neue Gruppierungen, Aussicht auf eine bundesweite Kandidatur haben nicht alle.

Bei der vorigen Wahl haben das BZÖ, Hans-Peter Martin und die KPÖ genug Unterschriften für die bundesweite Kandidatur aufgebracht; fünf weitere Kleinparteien konnten nur in einzelnen Ländern antreten. Und ein guter Teil derer, die kandidieren wollten, gab auf. Es ist zumindest kein Kinderspiel, die nötigen Unterstützer zu gewinnen, die Erklärungen müssen persönlich am Gemeindeamt abgegeben werden müssen. Unterschreiben darf - für jeweils nur eine Liste -, wer wahlberechtigt (also 16 Jahre alt) ist.

Gute Chancen für KPÖ

Die KPÖ hat auch heuer ganz gute Chancen für ein bundesweites Antreten. Zu den aussichtsreicheren Bewerbern zählen weiters das LIF mit Heide Schmidt an der Spitze und Fritz Dinkhausers Liste. "Die Christen" haben schon bei zwei Landtagswahlen bewiesen, dass ihnen die Kandidatur - nicht aber der Einzug in den Landtag - gelang. Die Monarchistenpartei "Schwarz-Gelbe Allianz" gibt an, schon 1.500 Unterschriften zu haben. Auch "Die Linke" und "Rettet Österreich" haben es nach eigenen Angaben in einzelnen Ländern schon geschafft.

Für das Antreten bei der Nationalratswahl ist zumindest ein Landeswahlvorschlag nötig, der von - je nach Landesgröße - zwischen 100 und 500 Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss: In Burgenland und Vorarlberg 100, in Kärnten, Salzburg und Tirol 200, in Oberösterreich und der Steiermark 400, in Niederösterreich und Wien 500 Unterschriften. Zusätzlich ist pro Land ein Druckkostenbeitrag von 435 Euro zu bezahlen.

Den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien bleibt diese Mühe erspart. Denn auch die Unterschriften von drei Abgeordneten - die theoretisch auch für andere Parteien unterschreiben dürften - reichen für ein bundesweites Antreten. (APA)

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