"Regimewechsel" ohne Aussicht auf Wechsel

15. August 2008, 17:34
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Sturz oder Rücktritt von Georgiens Präsident Saakaschwili derzeit ebenso unvorstellbar wie Politikwechsel

Wien/Tiflis - "Regime change" gehörte bisher zum Repertoire der amerikanischen Außenpolitik unter George W. Bush. Washington stürzte die Taliban in Kabul und Saddam Hussein in Bagdad, installierte an ihrer statt prowestliche Regime und denkt auch laut über die Vorteile nach, die eine neue US-freundliche Regierung in Teheran eröffnen könnte.

Georgien könnte nun zur Premiere eines "regime change" auf die russische Art werden, so warnen ausländische Beobachter, am lautstärksten aber die Regierung in Tiflis selbst. Das Problem: Es ist nicht wirklich jemand da, gegen den man Saakaschwili austauschen könnte. Und mehr noch - Moskau wird ganz sicherlich nicht mit einer neuen Führung auch einen radikalen Wechsel des bisherigen Westkurses Georgiens erzwingen können.

Ein freiwilliger Rücktritt Michail Saakaschwilis scheint zum derzeitigen Zeitpunkt ebenso wenig denkbar wie ein Volksaufstand, der den georgischen Staatschef aus dem Amt jagen könnte. Beides sähe aus wie die Erfüllung russischer Wünsche und ist deshalb für alle Georgier unannehmbar. Nochmalige Neuwahlen in einiger Zeit sind eine realistischere Option.

Der früheren Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse wird eine geschicktere Politik gegenüber Moskau zugetraut, doch hatte sie bisher nicht allzu großen Rückhalt in der Bevölkerung. Levan Gatschetschiladse konnte als Kandidat der Opposition bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Jänner immerhin die Mehrheit in der Hauptstadt Tiflis gewinnen. Eine "Medwedew-Lösung" wäre die Installierung des Premiers und Ex-Bankers Lado Gurgenidse anstelle Saakaschwilis. (mab/DER STANDARD, Printausgabe, 16.8.2008)

 

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