Temelin-Ausbauplan wird konkreter

15. August 2008, 10:35
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Prag kündigt grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Errichtung von zwei weiteren Reaktorblöcken an - Pröll will "alle rechtlichen Möglichkeiten" gegen Ausbau ausschöpfen

Wien - Der Plan zum Ausbau des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin nimmt offenbar immer konkretere Formen an. Wie das Wiener Umweltministerium am Freitag mitteilte, hat Prag eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Errichtung zweier weiterer Reaktorblöcke angekündigt. Österreich sei offiziell über die Einleitung des UVP-Verfahrens auf Grundlage der Espoo-Konvention informiert worden.

Pröll: Umweltpolitischer Fehler

Umweltminister Pröll versicherte, dass Österreich "alle rechtlichen Möglichkeiten" gegen den Ausbau von Temelin ausschöpfen werde. "Der Ausbau von Temelin ist umwelt- und energiepolitisch ein Fehler", teilte der Minister mit. Er habe den Auftrag erteilt, bei Tschechien "den Verfahrensregeln entsprechend eine volle Teilnahme am UVP-Verfahren sowie an der ebenfalls vorgesehenen Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorverfahren anzumelden".

Der angebliche "Schrottreaktor" Temelin ist für österreichische Atomgegner ein rotes Tuch. Im Zuge der EU-Beitrittsverhandlungen Tschechiens konnte Österreich die Inbetriebnahme der beiden derzeitigen Reaktoren im südböhmischen Meiler nicht verhindern, konnte Prag aber zu einer umfassenden Informationspflicht und einer Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen in Temelin verpflichten. Prag und Wien sind jedoch uneins, ob alle Verpflichtungen aus dem im Jahr 2000 unter EU-Vermittlung vereinbarten "Melker Protokoll" umgesetzt sind und ob dieses Schriftstück völkerrechtlich verbindlich ist. (APA)

 

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