Gates: USA werden nicht in den Konflikt eingreifen

14. August 2008, 18:37
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US-Verteidigungsminister berichtet von Rückzug russischer Kräfte

Washington - Die USA halten in der derzeitigen Lage kein militärisches Eingreifen im Georgien-Konflikt für nötig. Nach den verfügbaren Informationen seien die Flughäfen in Georgien offen für Hilfstransporte, die Straßen nicht blockiert, "und anscheinend ziehen sich die russischen Kräfte in die Konfliktzonen zurück", sagte Verteidigungsminister Robert Gates am Donnerstag in Washington.

Die USA hätten 45 Jahre sehr hart daran gearbeitet, einen militärischen Konflikt mit Moskau zu vermeiden, und sie sähen "keinen Grund, diesen Ansatz heute zu ändern", sagte der Pentagonchef vor Journalisten. "Ich sehe in der gegenwärtigen Situation keine Aussicht auf die Anwendung militärischer Gewalt durch die USA. Ist das klar genug?"

Ausschließlich humanitäre Hilfe

Die Mission von militärischer Seite beschränke sich derzeit ausschließlich auf humanitäre Hilfe. Ein US-Team befinde sich zur Einschätzung der Bedürfnisse auf georgischem Boden. Zu einem späteren Zeitpunkt würden sich die USA der Frage einer möglichen Hilfe beim Wiederaufbau der wirtschaftlichen und militärischen Infrastruktur zuwenden.

Gates warnte die russische Regierung vor einer nachhaltigen Beschädigung ihres Verhältnisses zu den USA. Russlands Vorgehen könnte die bilateralen Beziehungen "über die nächsten Jahre hinweg nachteilig beeinflussen". Er forderte Moskau auf, "sein aggressives Gebaren in Georgien" einzustellen. "Die nächsten Tage und Monate entscheiden über die Zukunft der US-russischen Beziehungen", sagte er. "Meine persönliche Meinung ist, dass Russlands Vorgehen gegen einen souveränen Staat Konsequenzen haben muss."

Russlands derzeitige Politik gegenüber dem Kaukasus stelle "die gesamten Grundlagen" der langfristigen strategischen Zusammenarbeit zwischen Moskau und Washington in Frage, sagte Gates weiter. Dies habe "weitreichende Auswirkungen für den weiteren Verlauf unserer sicherheitspolitischen Beziehungen". Das betreffe sowohl die bilateralen US-russischen Beziehungen als auch das Verhältnis Moskaus zur NATO. Der Minister kündigte an, ein zweites geplantes gemeinsames Militärmanöver mit Russland abzusagen.

Der humanitäre Einsatz der US-Armee für Georgien ging derweil weiter. Nach Angaben des US-Außenministeriums flog am Donnerstag eine zweite C-17-Frachtmaschine der US-Luftwaffe mit Hilfsgütern von Polen nach Tiflis. (APA/dpa)

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