"Da dachte ich: Das hältst du nicht aus"

15. August 2008, 18:09
1 Posting

Gerhart Holzinger, Chef des Verfassungsgerichts­hofs, radelt, rennt, rezitiert Faust und hält im STANDARD-Interview "unmodernes" Beamtenethos hoch

Standard: Ich habe Ihnen nichts mitgebracht. Habe mich mit einem Mitbringsel zuletzt so in die Nesseln gesetzt, dass das Interview nichts wurde. Also, bitte um Verständnis.

Holzinger: Ich habe gar nicht damit gerechnet.

Standard: In der Einfahrt zum Gerichtshof stehen sehr viele Räder. Sie sind Triathlet, laufen also Marathon, schwimmen und radeln in einem Bewerb. Radeln oder laufen Sie von Dornbach ins Büro?

Holzinger: Ich komme nicht mit dem Rad. Früher bin ich von hier nach Hause gelaufen. Das habe ich aufgegeben, weil es nicht sehr effizient fürs Training ist, schon wegen der roten Ampeln.

Standard: Und weil Sie immer stehen bleiben, wenn Sie Leute treffen.

Holzinger: Das nicht, weil wenn ich im Sportgewand unterwegs bin, vermeide ich den Kontakt zu den Leuten.

Standard:
Ist der Sport Ihr Ausgleichsventil? Sie gelten als extrem fleißig, sachlich, korrekt, effizient...

Holzinger: Ich war schon immer sehr sportlich; 1991 bekam ich den ärztlichen Rat, regelmäßig Sport zu betreiben. 1992 lief ich gleich den Wien-Marathon: vier Stunden 20.

Standard: Sie haben sich um eine Minute verschlechtert.

Holzinger: Ja, in sechzehn Jahren.

Standard: Sie kommen gerade aus Gmunden, wo Sie aufgewachsen sind. Ich habe viel recherchiert, zu Ihrer Herkunft aber wenig erfahren.

Holzinger:
Das überrascht mich nicht. Ich komme aus ganz einfachen, bescheidenen Verhältnissen, bin der Erste mit Matura und der erste Akademiker der Familie. Ich bin ein typischer sozialer Aufsteiger, verdanke das, was ich bin, der politischen Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg, der Möglichkeit für Kinder aus sozial schwachen Schichten aufzusteigen. Mein Lebensweg ist ein völlig anderer als der all meiner Vorgänger am VfGH.

Standard: Studienkollegen beschreiben Sie als ehrgeizigen, brillanten Studenten. Wollten Sie schon in der Sandkiste Gerichtshof-Chef werden?

Holzinger: Nein, Förster. Und mein ursprüngliches Studienziel war Germanistik und Geschichte, weil ich mich für Literatur, Theater, Sprache begeistert habe. Ich habe seitenweise Faust auswendig gelernt, die deutsche Klassik hat mich fasziniert, und das ist nach wie vor so. Wenn Sie mich nach meinen bleibendsten Eindrücken fragen: Peter Steins Faust I und II im Jahr 2001, das waren für mich zwei Tage, die ich nie vergessen werde. Oder vor Jahren Giorgio Strehlers Shakespeare-Königsdramen-Collage "Spiel der Mächtigen" in der Salzburger Felsenreitstunde, auch das hat mich unwahrscheinlich fasziniert. Voriges Jahr habe ich mir in Leipzig Wallenstein angeschaut, alle drei Teile an einem Tag; in Wien übrigens auch. Mich beeindrucken bestimmte Formen moderner Inszenierung, etwa die von Andrea Breth.

Standard: Hat Ihnen ihr Don Carlos an der Burg gefallen, der mit den Doggen?

Holzinger: Sehr. Ich mag auch Modernes, Thomas Bernhards Heldenplatz habe ich natürlich gesehen.

Standard: Die „Kronen Zeitung" hat bei der Uraufführung als Protest gegen den "Nestbeschmutzer" das brennende Burgtheater auf der Seite Eins gezeigt.

Holzinger: Ich habe Bernhards Charakterisierung von Österreich sehr treffend gefunden. Ich lese aber auch sehr gern, jetzt habe ich mich grade durch Thomas Manns Doktor Faustus gequält . Diese Präzision in der Wiedergabe der Gedanken, der Reichtum an Formulierungen... Und Mann hat den Zauberberg, die Buddenbrooks, Joseph und seine Brüder geschrieben, er muss das jeweils in einem Guss geschrieben haben, das wäre sich ja sonst mit der Zeit gar nicht ausgegangen. Wie sehr ich mich dagegen oft plage, bis ein Satz passt... Sehr quälende Kämpfe, die ich da mit mir austrage.

Standard: Wem sagen Sie das. Faust scheint Sie sehr zu beschäftigen.

Holzinger:
Ja, ich finde es gigantisch, wie Goethe sich sein ganzes Leben immer wieder mit dem Thema beschäftigt hat und was er alles in Faust I und II hineinverpackt hat...

Standard: ... die ganze Welt.

Holzinger: Ja. Und in all den Jahrhunderten hat sich an den wirklichen Problemen der Menschheit nichts geändert.

Standard: Sie haben also zuerst Germanstik und Geschichte studiert...

Holzinger: Ja, und ein positives und ein negatives Erlebnis haben mich dann zum Jusstudium gebracht: Ich geriet in eine Vorlesung des Rechtsphilosophen René Marcic, der begeistert über die gesellschaftliche Bedeutung des Rechts erzählt hat. Er hat mir den Eindruck vermittelt, es gäbe außer dem Recht nichts Wichtiges auf der Welt. Da wollte ich dabei sein.

Standard: Gibt es Wichtigeres?

Holzinger: Ja, natürlich ist die Vorsorge dafür, dass die Menschen die sozialen und ökonomischen Bedingungen fürs Leben haben, von existenzieller Bedeutung. Aber das kann man nur sichern, wenn man rechtliche Voraussetzungen dafür schafft. Insofern hängen Politik, Ökonomie und Recht so eng zusammen, dass man das eine nicht vom andren trennen kann.

Standard: Das negative Erlebnis, das Sie zum Juristen werden ließ?

Holzinger: Eine Vorlesung, in der stundenlang Biedermeier-Lyrik analysiert wurde. Da dachte ich: Wenn du das dein Leben lang machen sollst, das hältst du nicht aus.

Standard: Was reizt Sie so am Verfassungs- und Verwaltungsrecht?

Holzinger:
Ich habe mich immer sehr für Politik interessiert, im Verfassungsrecht besteht die größte Nähe zwischen Politik und Recht.

Standard: Sie sind beim CV, warum? In der Familie lag das ja nicht.

Holzinger: Nein, ich komme aus einer sehr konservativ-nationalen Familie, wurde aber christlich erzogen. Zum CV kam ich gegen Studienende, über Freunde.

Standard: Sie gelten als rares Beispiel dafür, dass man auch außerhalb des Proporzes Karriere machen kann. Sie wurden unter dem roten Kanzler Sinowatz zum Chef des Verfassungsdienstes, die ÖVP wollte Sie als Justizminister, fast wären Sie Rechnungshofchef geworden. Sie selbst haben sich "politischer Abstinenz" verschrieben, gelten als Beamter im josefinischen Sinn: staatstreu und loyal.

Holzinger: In den Funktionen, die ich hatte, ist Distanz zur Politik unbedingt notwendig. Ich halte dieses Beamtenethos für gut, auch wenn es nicht mehr modern ist. Das Modell des politisch neutralen öffentlichen Dienstes ist wertvoll.

Standard: In allen Bereichen? Müssen Postler beamtet sein?

Holzinger:
Nein, ich spreche von Beamten, die hoheitliche Entscheidungen treffen; von Richtern, Finanzbeamten, Polizisten, Leuten, die Gesetze, Verordnungen vorbereiten. In allen anderen Bereichen ist das nicht notwendig. Ich habe die überzogene Beamtenkritik teilweise als schmerzlich empfunden, weiß aber, dass es Effizienzdefizite gibt und habe mich immer bemüht, private Effizienz im öffentlichen Dienst zu übernehmen. Es ist auch viel vorangegegangen, gibt eine Reihe hochqualifizierter Leute, die ganz anders agieren als in diesem Klischee mit Beamtenforelle und Ärmelschonern.

Standard: Sie werden auch den VfGH ein wenig entstauben?

Holzinger:
Es wird Reformprojekte zur internen Organisation geben.

Standard: Die Arbeit für den VfGH wird sich wegen der Einrichtung eines Asylgerichtshofs verdoppeln, schon jetzt haben Sie 2000 bis 3000 Fälle im Jahr. Reicht es da, die Sessionssitzungstage von 80 auf 100 zu erhöhen und mehr Referenten abzustellen?

Holzinger: Wir müssen unsere Produktion verdoppeln, bekommen mehr Mitarbeiter und hoffen auf ein höheres Budget. Wir lehnen zwar rund 67 Prozent der Beschwerden ab, aber auch das müssen wir in einem sechsköpfigen Gremium tun. Was das den Steuerzahler kostet. Die Frage ist, ob es sinnvoll ist, das alles von einem Höchstgericht erledigen zu lassen, das eigentlich für die Erledigung wichtiger Rechtsfragen konzipiert ist. Die Lösung liegt auf der Hand: Wir müssen endlich dezentrale Verwaltungsgerichte erster Instanz und so einen Filter schaffen. Dann kann auf der untersten Ebene einGericht entscheiden, ob eine Beschwerde zulässig ist, die Höchstgerichte könnten nur noch in wichtigen Fällen angerufen werden.

Standard: Sie haben im Juli Ihre erste Session hinter sich gebracht, fanden Sie "sehr anstrengend". Was ist das Anstrengende daran?

Holzinger:
Das sind drei Wochen, den ganzen Tag Beratung. Als Vorsitzender muss ich jede Sekunde präsent sein, wir treffen 600, 700 Entscheidungen. Ich leite ein Gremium von 13 Leuten, die schwierige Rechtsfragen zu lösen haben. Da wird um Worte, einzelne Formulierungen gestritten, da wird nichts abgenickt. Das sind sehr versierte, wortgewaltige, juristisch unwahrscheinlich qualifizierte Menschen - was ja auch den Reiz ausmacht. Ich hatte schon im Verfassungsdienst hochqualifizierte Leute, Mitarbeiter wie den heutigen VwGH-Präsidenten Clemens Jabloner, den Leiter des Präsidiums des Kanzleramts, Manfred Matzka, Parlamentsdirektor Herbert Posch, jede Menge Uniprofessoren - eine Supertruppe. Aber der Verfassungsgerichtshof ist die oberste Liga. Da wird alles hinterfragt, keine Ungereimtheit in der Argumentation verziehen, da könnte keiner versuchen, sich mit Plaudereien drüberzuschwindeln. Das zu leiten, das ist anstrengend.

Standard: Ihre Marathonzeit wird sich verschlechtern.

Holzinger: Ja, aber ich habe vor kurzem in Krems einen Triathlon gemacht, und war nur beim Radfahren zehn Minuten langsamer als sonst. Und das lag am Regen, ich wollte kein Risiko eingehen. Würde ich mich verletzen, würde man sagen, "Was muss der Alte mit dem Radl durch die Gegend fahren?"

Standard: Zum VfGH zurück: So wie Sie ihn schildern, ist er unfehlbar.

Holzinger: Ist er nicht. Unfehlbar ist nur der Papst...

Standard: ...aber auch nur, wenn er ex cathedra spricht...

Holzinger: ...und man an die Dogmen glaubt.

Standard: Apropos, wie wichtig ist Ihnen Religion? Sie organisieren die jährliche Thomas-Morus-Messe, Morus ist Schutzpatron der Juristen.

Holzinger:
...für mich ist die Religion ein Orientierungspunkt, auch wenn ich der Kirche nicht unkritisch gegenüber stehe.

Standard: Der VfGH hat gerade entschieden, dass das Bleiberecht zu reparieren ist, Asyl- und Fremdenrecht beschäftigen Sie und den Gerichtshof sehr. Sind die Österreicher fremdenfeindlich?

Holzinger: Das kann man ihnen nicht unterstellen. Menschen entwickeln Ängste, wenn sich ihre Lebensumwelt verändert - und das tut sie, weil durch den von uns herbei gesehnten Fall der Eisernen Vorhangs mehr Leute bei uns leben, die nicht hier geboren wurden. Damit sind manche überfordert, die Politik muss dieses Problem lösen. Wir können nicht die Vorteile der Öffnung konsumieren und nur über die Nachteile reden.

Standard: Im Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt haben Sie auch den EU-Beitritt vorbereitet. Was denken Sie, wenn Sie die Bilder der in Lampedusa gestrandeten Flüchtlinge sehen?

Holzinger: Dass wir in Europa Mechanismen für eine geordnete Zuwanderung entwickeln müssen. Probleme wie Lampedusa sind eine Herausforderung für den Kontinent, kein italienisches Problem. Ich bin optimistisch, dass Europa das in Griff bekommt.

Standard: Noch ein paar kurze Fragen. Stichwort zweisprachige Ortstafeln: Kärnten ignoriert die VfGH-Erkenntnisse, Jörg Haider nennt Sie einen "Kärnten-Feind".

Holzinger:
Der VfGH richtet sich nach dem Staatsvertrag, und ich bin überzeugt davon, dass am Ende der Rechtsstaat gewinnt. Und ich mag jedes Bundesland.

Standard: Geht es Ihnen um Gerechtigkeit?

Holzinger: Ja, die Grundrechte sind der Versuch, Gerechtigkeit herzustellen. Wir bemühen uns darum... Ob uns das immer gelingt?

Standard: Ihr größter Fehler?

Holzinger:
Ich bin zu ungeduldig, suche den Erfolg manchmal zu schnell. Andererseits, wenn man das nicht tut, kommt ja nichts raus.

Standard: Und Sie haben gesagt, die Deutschen gewinnen die EURO 2008.

Holzinger: Ja, ich habe nicht gewusst, dass die Spanier so gut sind. Aber die Deutschen sind zweite geworden, so weit lag ich also gar nicht daneben.

Standard: Sie sind Rapid-Fan. Sitzen Sie mit dem Wiener Rechtsphilopsophie-Professor Gerhard Luf auf der Westtribüne im Weststadion?

Holzinger:
Nein, aber ich bleibe oft im Fernsehen bei Sportsendungen hängen. Das gehört zu meinen Lastern.

Standard: Letzte Frage: Worum geht's im Leben?

Holzinger:
Eine Situation zu erreichen, in der man sagen kann: "Zum Augenblicke möcht ich sagen: Verweile doch, du bist so schön." (Renate Graber, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 16./17.8.2008)

Zur Person: Gerhart Holzinger (61) stammt aus konservativ-nationaler Familie in Gmunden, studierte in Salzburg Jus. Er war Uni-Assistent für öffentliches Recht, kam 1975 in den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts (Rechtsberater des Gesetzgebers). 1984 wurde der Grundrechtsexperte und CVer unter SP-Kanzlerschaft Chef des Verfassungsdienstes, 1995 Richter am VfGH. Seit Mai ist der Uni-Professor, Vater zweier Töchter, Sport- und Literaturfan Präsident des Gerichtshofs.

  • VfGH-Präsident Gerhart Holzinger ist CVer, parteipolitisch abstinent und hat seinen Aufstieg unter der SPÖ begonnen. Am Verfassungsrecht fasziniert ihn - die Nähe zur Politik.
    foto: standard/hendrich

    VfGH-Präsident Gerhart Holzinger ist CVer, parteipolitisch abstinent und hat seinen Aufstieg unter der SPÖ begonnen. Am Verfassungsrecht fasziniert ihn - die Nähe zur Politik.

Share if you care.