Pakistan feierte Unabhängigkeitstag

14. August 2008, 11:22
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Musharraf rief in seiner Rede zur Versöhnung auf - Gegen den Staatschef läuft gerade ein Amtsenthebungsverfahren

Islamabad - Mit Feuerwerken und Zeremonien hat Pakistan am Donnerstag den 61. Jahrestag seiner Staatsgründung gefeiert. In der Hauptstadt Islamabad heulten am Morgen die Sirenen, als Ministerpräsident Yousaf Raza Gilani die grün-weiße Nationalflagge hisste. Der Straßenverkehr wurde für eine Minute gestoppt. Die Regierung setze sich dafür ein, dem einfachen Bürger beizustehen, sagte Gilani in einer Ansprache, "wir sollten auf dem Weg des nationalen Fortschritts voranschreiten.

Amtsenthebungsverfahren gegen Musharraf

Staatschef Pervez Musharraf, gegen den die derzeitige Regierungskoalition ein Amtsenthebungsverfahren betreibt, rief in seiner Rede zum Unabhängigkeitstag zur "Versöhnung" auf. Musharraf war 1999 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Seit den Parlamentswahlen vom Februar gilt er als weitgehend entmachtet. Er hatte alle Forderungen nach seinem Rücktritt bisher abgelehnt. Die jetzt regierende Pakistanische Volkspartei PPP der ermordeten Ex-Regierungschefin Benazir Bhutto hatte Musharraf mitverantwortlich für den gewaltsamen Tod ihrer Vorsitzenden gemacht. Bhuttos Heimkehr nach achtjährigem Exil war erst möglich geworden, nachdem Musharraf auf Druck der USA Korruptionsanklagen gegen die PPP-Chefin per Dekret für nichtig erklärt hatte.

Ausnahmezustand

Musharrafs umstrittene, von der damaligen Opposition boykottierte Wiederwahl hatte im Vorjahr ein Kollegium aus Mitgliedern des Bundesparlaments und der Provinzparlamente vorgenommen. Sie war vor dem Obersten Gericht angefochten worden, weil er sein Amt als Armeechef bis dahin nicht zurückgelegt hatte. Daraufhin verhängte Musharraf den Ausnahmezustand und wechselte die Mitglieder des Höchstgerichts aus. Der General hatte sich nach seinem Putsch vor neun Jahren in einem fragwürdigen Plebiszit die Präsidentschaft übertragen lassen und zahlreiche Verfassungsänderungen verfügt, um seine Macht auszubauen und dem Militär dauerhaft Einfluss auf die Politik zu sichern. (APA/AFP)

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