Letzte Hürden für die Kleinparteien

13. August 2008, 18:06
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Mehr als zehn Parteien brauchen Unterstützer für Kandidatur bei Wahlen – Frist läuft am 22. August ab

Wien - "Ich bin kein Messias und kein Wunderwuzzi, sondern ein einfacher Mensch, der das Herz am rechten Fleck hat" - allzu große Erwartungen an seine Person dämpfte Fritz Dinkhauser am Mittwoch. Der Tiroler Polit-Rebell bestreitet gerade eine "Ochsentour" durch Österreich. "Wir sind auf einem guten Weg. Bei den Unterstützungserklärungen haben wir etwa die Hälfte beisammen, schwierig ist es derzeit vor allem noch in Wien", erläuterte Dinkhauser.

Zum "harten Kern" des Bürgerforums gehören laut ihm rund 50 Personen. In Oberösterreich führt "Agrar-Rebell" Leo Steinbichler die Liste an, in Salzburg ist es der Augenarzt Christian Tratter.

Die Zeit drängt für Dinkhauser und Co: Bis zum 22. August müssen die Landeswahlvorschläge eingereicht werden. Damit diese gültig sind, braucht es die Unterschrift von drei Nationalräten - oder von "normalen" Unterstützern, je nach Größe des Bundeslandes müssen dies 100 bis 500 sein. Für eine österreichweite Kandidatur muss man 2600 Unterstützungserklärungen sammeln. Eine "einfache" Unterschrift reicht nicht: Der wahlberechtigte Bürger muss mit einer vorgefertigten Unterstützungserklärungen (die es bei den meisten Kleinparteien auf der Homepage gibt) zum heimatlichen Gemeindeamt oder Magistrat gehen. Dort wird dann überprüft, ob der Unterstützer auch in der Wählerevidenz aufscheint - und es gibt einen Sperrvermerk, sprich: Jeder Wahlberechtigte darf nur eine Kandidatur unterstützen.

Das Liberale Forum hat mittlerweile in Wien, Kärnten und Tirol genug Unterstützer gefunden - Schwierigkeiten habe man lediglich in der Steiermark, sagte ein Sprecher zum Standard. Die KPÖ kämpft vor allem in Niederösterreich, ist aber "noch optimistisch" und postiert sich verstärkt vor Gemeindeämtern.

Die Liste "Linke" hat laut Vorsitzendem Hermann Dworczak in Wien schon die nötigen 500 Unterstützungserklärungen gesammelt. In den anderen Bundesländern bemühe man sich noch. "Wir werden sicher antreten", heißt es vonseiten der EU-kritischen Bewegung "Rettet Österreich". In Wien, Niederösterreich und Oberösterreich habe man die notwendigen Unterschriften schon "so gut wie zusammen", sagte Vorsitzender Karl Nowak. Auch "Die Christen" kommen laut eigenen Angaben mit dem Sammeln der Unterschriften "sehr gut voran", ähnlich geht es laut einem Sprecher der monarchistischen "Schwarz-GelbenAllianz".

Die Ärzte-Bewegung "Die Weißen" möchte eine Kandidatur noch nicht bestätigen. Fix sei nur, dass man nicht als Anhängsel von Fritz Dinkhauser auftreten werde, sagte Sprecher Wilhelm Appel zum Standard. Die Anfang August gegründete "Demokratische Diversität Österreich" möchte Immigranten und Asylwerbern "eine Stimme verleihen". Ziel sei zunächst eine Kandidatur in Wien. Und es gibt noch mehr potenzielle Kandidaten: Schauspieler Karlheinz Hackl will mit der "Solidarischen Kultur Österreichs" antreten, auf Unterschriftenfang sind außerdem die "Tierrechtspartei" und "plattform-direkt.at". (hei, kw, mro, neu/DER STANDARD, Printausgabe, 14.8.2008)

 

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