Südossetien könnte Internationalen Strafgerichtshof beschäftigen

12. August 2008, 20:05
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Europäischer Menschenrechtsgerichtshof ermahnt Russland - Tiflis reichte Klage gegen Russland wegen "ethnischer Säuberung" ein

Den Haag/Straßburg - Der georgisch-russische Konflikt um Südossetien könnte möglicherweise bald vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag untersucht werden. Von georgischer Seite habe es eine Anfrage für ein Treffen gegeben, verlautete am Dienstag aus dem Umfeld von Chefankläger Luis Moreno-Ocampo in Den Haag. Es sei möglich, dass eine Voruntersuchung eingeleitet werde. Die Regierung in Tiflis bestätigte, vor dem Gericht Klage gegen Russland wegen "ethnischer Säuberungen" eingereicht zu haben.

Notgesuch der georgischen Behörden

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ermahnte Russland, sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, welche das Leben und die Sicherheit der Zivilbevölkerung Georgiens gefährden könnten. Den Angaben zufolge reagierte das Gericht damit auf ein Notgesuch der georgischen Behörden.

Die russische Oberstaatsanwaltschaft kündigte unterdessen die Bildung einer Spezialeinheit zur Unterstützung der Bürger der abtrünnigen georgischen Region Südossetien an, die in Den Haag oder vor dem Straßburger Menschenrechtsgericht Georgien wegen Kriegsverbrechen belangen wollen. Er sehe keinen Bedarf zur Einrichtung eines Sondertribunals, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax den russischen Chefankläger General Juri Tschaika. "Es reicht, wenn die Klagen und Erklärungen unserer Bürger an den Strafgerichtshof in Den Haag gesandt werden." Es sei geplant, ein ähnliches Beraterteam auch für die ebenfalls von Tiflis abtrünnige Autonome Republik Abchasien zu bilden. (APA/AFP)

 

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