Amerika auf verlorenem Posten

12. August 2008, 18:30
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Gegen die entschlossene russische Realpolitik im Kaukasus fehlen Washington die Mittel

Wer dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin in den vergangenen Tagen beim Poltern zugehört hat, muss zum Schluss kommen, dass es ihm nicht nur um das kleine Südossetien und das lästige Georgien geht, sondern auch um den großen historischen Rivalen, die USA.

Zwar wünscht auch Moskau keine Neuauflage des Kalten Krieges, aber die russische Außenpolitik stehe immer noch im Zeichen des Ost-West-Konflikts, der mit dem Zerfall der Sowjetunion bloß in eine neue Phase getreten sei. Diese Mentalität macht Russland für den jetzigen und den zukünftigen US-Präsidenten zu einem Problembären, mit dem niemand in Washington richtig umzugehen weiß.

Denn Russland betreibt jene klassische Realpolitik, die amerikanische Präsidenten seit Woodrow Wilsons Zeiten verabscheuen, deren Spielregeln sie allerdings auf eigene Gefahr ignorieren. Den Kalten Krieg haben die USA einst durch die Überlegenheit ihres politischen und wirtschaftlichen Systems gewonnen, aber im Konflikt um den kleinen Verbündeten Georgien sind sie - ebenso wie die EU - den kühl kalkulierenden Strategen im Kreml deutlich unterlegen.

Ebenso wie die EU denken sie immer noch in Kategorien von 1989: Alle Völker streben nach Freiheit und kapitalistischem Wohlstand; sie dabei zu unterstützen ist nicht nur moralisch richtig, sondern auch politisch klug.

Als durch die Nelkenrevolution in Georgien 2003 unerwarteterweise der prowestliche Michail Saakaschwili an die Macht kam, lag es für die Bush-Regierung auf der Hand, ihm jede mögliche Hilfe zukommen zu lassen - finanziell und politisch. Dazu gehörte auch das vergebliche US-Drängen auf einen Nato-Beitritt.

Aus russischer Sicht aber ist die US-Unterstützung für die Regierungen in Georgien und der Ukraine - ebenso wie der geplante Bau des Raketenschildes in Polen und Tschechien - Teil jener westlichen Einkreisungspolitik, die schon Lenin und Stalin gefürchtet hatten. Hätte sich Saakaschwili in Südossetien durchgesetzt, dann wäre dies ein Sieg der USA und ein Rückschlag für Russlands Streben nach der Wiederherstellung des Großmachtstatus gewesen. Der aufmüpfige georgische Präsident musste - wenn nicht gleich gestürzt - zumindest in die Schranken verwiesen werden.

Die USA können dieser Politik der Einflusssphären wenig entgegensetzen. Eine offene militärische Unterstützung Georgiens wäre angesichts der Nähe Russlands erfolglos und gefährlich gewesen. Das hat auch Saakaschwili wissen müssen. Daher ist die Kritik von neokonservativer Seite, die Bush-Regierung hätte seinen Verbündeten - wie 1956 die ungarischen Revolutionäre - zuerst angestachelt und dann fallengelassen, nicht berechtigt. Dass das Weiße Haus auf den Konflikt allerdings so wenig vorbereitet war, zeugt von miserablem diplomatischem Krisenmanagement.

Auch der Ruf nach einer härteren Gangart gegen Moskau, wie er nun vom republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain erschallt, ist verfehlt. Die USA stehen bereits an vielen Fronten in Konfrontation mit Russland, sind aber im Sicherheitsrat auf eine fortgesetzte Partnerschaft angewiesen. Und gegen Moskaus realpolitisches Spiel kann Amerika nicht gewinnen - weil es im russischen Hinterhof weder die Mittel noch ausreichende Interessen hat.

Barack Obamas zögerliche Reaktion auf Russlands Vorgehen ist außenpolitisch klüger, könnte ihm allerdings im Wahlkampf auf den Kopf fallen. Denn auch viele Amerikaner wollen sich nicht von alten Denkschablonen lösen und akzeptieren, dass die Macht der Supermacht oft beschränkt ist. Demokratie in Osteuropa zu fördern sollte Amerikas Ziel bleiben - aber nicht um jeden Preis. (Eric Frey/DER STANDARD Printausgabe, 13. August 2008)

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