Kurzes rotes Signal von Blau überstrahlt

21. Februar 2003, 17:23
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Der Ablauf des entscheidenden ÖVP-Bundesvorstandes - Pröll und Pühringer gegen FPÖVP, Leitl und Van Staa enthielten sich der Stimme

Wien - Es waren hektische Stunden, die dem ÖVP-Parteivorstand Donnerstagabend vorangingen. Denn kurz schien Schwarz-Rot nicht ausgeschlossen: Kanzler Wolfgang Schüssel konferierte immer wieder mit SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, Schüssels Stellvertreterin Elisabeth Gehrer versuchte, aus dem mündlich Vereinbarten mit Gusenbauers Stellvertreter Heinz Fischer schriftliche Papiere zu formulieren. Parallel tagte Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl mit ÖGB-Chef Fritz Verzetnitsch, um doch noch einen Kompromiss bei der Pensions- und Gesundheitsreform zu finden. Als Variante wurde angedacht, das Frühpensionsalter erst dann anzuheben, wenn die Arbeitslosigkeit Älterer absinkt. Doch diese Verhandlungen waren vergeblich.

"Die Reformbereitschaft der SPÖ reicht nicht" - so begründeten ÖVP-Granden von Schüssel abwärts im Parteivorstand, warum es die ÖVP doch wieder mit der FPÖ probieren will. Nur zu Beginn des Vorstands schien die Stimmung eher in Richtung Rot zu gehen - gesteuert vom vehementen Schwarz-Blau-Gegner Erwin Pröll, der von Josef Pühringer unterstützt wurde. Generell waren es die Landeshauptleute, die ihre Skepsis gegenüber der FPÖ artikulierten und für die SPÖ plädierten. Die Regierungsmitglieder hingegen setzten sich, genauso wie Nationalratspräsident Andreas Khol, für Schwarz-Blau ein. Ihre Argumentationslinie: Lieber ein Monat einen zornigen Erwin Pröll als vier Jahre SPÖ.

Den einstimmigen Beschluss setzte Schüssel allerdings nicht durch: Mit Pröll stimmte Pühringer dagegen, Leitl und Tirols Landeshauptmann Herwig Van Staa enthielten sich der Stimme. (eli, mon/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 22./23.2.2003)

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    Schüssel verkündete nach dem Bundesvorstand die Entscheidung: Schwarz will mit Blau weiter machen.

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