Öllinger: Schwarz-Grün scheiterte auch an Gesundheitspolitik

20. Februar 2003, 12:47
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Der Sozialsprecher der Grünen über die "grauslichen" Details aus den Koalitionsgesprächen mit der ÖVP

Wien - Schwarz-Grün ist auch an der Gesundheitspolitik gescheitert. Wie der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger am Donnerstag im Radio-"Morgenjournal" erklärte, habe man sich zwar grundsätzlich auf eine Vereinheitlichung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung auf 7,4 Prozent geeinigt. Für die Bauern, die derzeit 6,4 Prozent zahlen, hätte das eine Erhöhung um einen Prozentpunkt bedeutet. Das habe die ÖVP aber abgelehnt. "Das war ein wichtiger Punkt für das Scheitern."

Dass diese Frage auch ein Stolperstein für Schwarz-Rot werden könnte, machte SPÖ-Gesundheitssprecher Manfred Lackner im "Morgenjournal" klar. Wenn die ÖVP zu keiner Vereinheitlichung bereit sei, dann zeige sie, dass sie an wirklichen Reformen überhaupt kein Interesse habe und ausschließlich Klientelpolitik betreibe. "Das wird uns in der Gesundheitspolitik aber nicht wirklich weiter bringen." (APA)

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    Öllinger nennt die Gründe, warum es zu keiner schwarz-grünen Koalition kam

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