Scharfe Töne: Schuldzuweisungen an Moskau

10. August 2008, 18:48
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Präsidenten Polens, baltischer Länder: Schuld Moskaus

In einer gemeinsamen Erklärung weisen die Präsidenten Polens und der drei baltischen Republiken Russland die alleinige Schuld an der Eskalation des Südossetien-Konflikts zu. In scharfem Ton fordern sie von allen EU- und Nato-Staaten, sich der "imperialistischen und revisionistischen Politik" Russlands in Osteuropa zu widersetzen.

"Mit Bedauern müssen wir feststellen, dass die Nichtaufnahme Georgiens in den Nato-Beitrittsprozesses (MAP) als grünes Licht zur Aggression in dieser Region interpretiert wurde", schreiben Lech Kaczynski (Polen), Valdas Adamkus (Litauen), Valdis Zatlers (Lettland) und Hendrik Ilves (Estland). Die Präsidenten sind der Ansicht, dass EU und Nato nicht nur auf ihrem jeweils eigenen Gebiet für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand sorgen sollen, sondern auch in den Nachbarstaaten.

Moderater im Ton und differenzierter in der Analyse äußerten sich am Sonntag der polnische Regierungschef Donald Tusk und sein Außenminister Radoslaw Sikorski. Sie schlugen ein außerordentliches EU-Ministerpräsidenten-Treffen zum Konflikt in Georgien vor. Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, amtierender EU-Präsident, nahm den Vorschlag sofort auf. Sikorski tritt auch für eine Friedensmission der EU in Georgien ein. (Gabriele Lesser aus Warscha, DER STANDARD. Printausgabe, 11.8.2008)

 

 

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