EU vermittelt im Krieg

10. August 2008, 18:35
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Drei-Stufen-Plan Frankreichs - Französischer und finnischer Außenminister in Tiflis - USA warnen Russland

Ohne Ergebnis, aber mit zunehmender Intensität versuchte die internationale Gemeinschaft am Sonntag einen vollständigen Einmarsch der russischen Armee in Georgien zu verhindern. Der UNO-Sicherheitsrat trat in New York zusammen, wenige Stunden vor der Ankunft des französischen Außenministers Bernard Kouchner als Vertreter des EU-Ratsvorsitzes und des finnischen Außenministers und amtierenden OSZE-Ratsvorsitzenden Alexander Stubb in Tiflis.

Frankreich, das den EU-Vorsitz innehat, startete eine Vermittlungsmission. Kouchner und Stubb haben einen Drei-Stufen-Plan im Gepäck: wechselseitige territoriale Anerkennung, Einstellung der Feindseligkeiten, dann Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes.

Auch Deutschland, das traditionell enge Beziehungen zu Georgien hat, wurde in der Kaukasus-Krise vernehmbarer. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Außenminister Frank-Walter Steinmeier entsandte einen Beauftragten in die Region.

Die bisher deutlichste Verurteilung Russland kam vom schwedischen Außenminister. "Russland sollte verstehen, dass es kein Recht hat zur Invasion anderer Länder", sagte Carl Bildt.

Die EU-Außenminister wollen sich am Mittwoch zu einer Dringlichkeitssitzung wegen Südossetien treffen. Die EU zahlte bisher ein Millionenprogramm zur wirtschaftlichen Sanierung der Separatistenprovinz, wobei ossetische und georgische Bewohner gemeinsam Projekte wie die Wasserversorgung oder die Ausstattung von Krankenhäusern abwickeln sollte.

Die US-Regierung meldete sich von den Sommerspielen in Peking aus zu Wort. Der stellvertretende nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, James Jeffrey, warnte Moskau vor einer "unverhältnismäßigen und gefährlichen Eskalation", die bedeutsame langfristige Auswirkungen haben könnte. (mab, Reuters/DER STANDARD, Printausgabe, 11.8.2008)

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