Darabos legte Rechnungshof neue Zahlen vor

9. August 2008, 08:36
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Verteidigungsministerium errechnet Einsparungen von 730 Mio. Euro auf 30 Jahre - Auf Meinung von RH zu Auswirkungen auf Luftraumüberwachung darf man gespannt sein

Wien - Die mit Verspätung beim Rechnungshof eingelangte Stellungnahme des Verteidigungsministeriums zum Eurofighter-Prüfbericht enthält - wie angekündigt - neue Berechnungen zu Jet-Deal von Minister Norbert Darabos (SPÖ). Das Ressort geht in dem Papier, das der APA vorliegt, nun von einer Ersparnis durch die Stückzahl- und Leistungsreduktion von mehr als 730 Mio. Euro auf 30 Jahre aus. Das "zusätzliche Einsparungspotenzial", dessen Errechnung laut Darabos der Grund für die Verzögerung der Stellungnahme war, bezieht sich unter andrem auf Reduktionen bei Treibstoff, Piloten und Technikern.

Nach unten gedrückt wurden die Kosten in erster Linie durch die Stückzahlreduktion von 18 auf 15, den Verzicht auf die modernere Tranche 2 und Infrarotsysteme. Dass weniger Leistung und weniger Stück auch weniger kosten, ist irgendwie logisch - schließlich kosten ja auch 15 Panzer weniger als 18. Man darf jetzt gespannt sein, wie der Rechnungshof die Auswirkungen dieser Einschränkungen auf die Gewährleistung der Luftraumüberwachung beurteilt. Die Prüfer hatten ja bereits bei der Stückzahlreduktion von 24 auf 18 kritisiert, dass die Luftraumüberwachung eingeschränkt gewährleistet sei.

Rechnungshofpräsident Josef Moser hatte vor Aufnahme der jetzigen Prüfung darauf hingewiesen, dass das Verteidigungsministerium schon nach der Reduktion von 24 auf 18 Eurofighter ein Konzept vorgelegt hat, wonach die Luftraumüberwachung damit "gerade noch" garantiert werden kann. "Wenn eine weitere Reduktion auf 15 erfolgt, wird man fragen müssen, inwieweit das mit den militärtaktischen Überlegungen übereinstimmt", so Moser vor ziemlich genau einem Jahr.

Volumen der Gegengeschäfte reduziert

Im April waren Teile des vertraulichen Rohberichts zum Eurofighter-Deal von Darabos in den Medien aufgetaucht: Demnach bestätigt der Rechnungshof zwar, dass die Stornierung Einsparungen gebracht hat - und zwar 250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio. Euro bei den Wartungskosten. Gleichzeitig wird kritisiert, dass dadurch auch das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde.

In der Stellungnahme des Ministerium werden nun insgesamt Einsparungen von über 730 Mio. Euro aufgelistet: unter anderem beim Material- und Betriebsaufwand im Infrastruktur- und Logistikbereich (250 Mio.), beim Treibstoff (40 Mio.), bei der Wartung (90 Mio. Euro), bei den Gehältern durch die Reduktion von Piloten und Technikern (38 Mio.) und durch den Verzicht auf Upgrades, die für die abbestellte Tranche 2 notwendig gewesenen wären (252 Mio.). (APA)

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