Bürgermeister werden zu Sheriffs

7. August 2008, 17:58
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Bizarre Verbote sollen "urbanes Dekor" sichern

Urlauber, die bei einer Rast auf der Spanischen Treppe das Verlangen nach einem kühlen Gelato befällt, sind vorgewarnt: Auf den berühmtesten Stufen Roms ist Essen und Trinken ebenso verboten wie auf der Piazza Navona. Auch Touristen, die sich auf der Piazza del Campo in Siena ein Panino genehmigen, drohen Geldbußen bis zu 300 Euro.

In Verona sorgte die Bestrafung (50 Euro) eines Vierjährigen, der auf den Treppen der Gemeinde ein Schinkenbrot aß, für Schlagzeilen: Bürgermeister Flavio Tosi ließ ausrichten, das Gesetz sei für alle gleich. Der Lega-Nord-Hardliner agiert als Vorreiter im neuen Law-and-Order-Kreuzzug, der Italiens Städten Sicherheit und "urbanes Dekor" gewährleisten soll.

Freier, die auf der Straße mit Prostituierten anbandeln, werden mit 500 Euro zur Kasse gebeten. Ein Rumäne, der sich in einem Park eine Zigarette zündete, musste 50 Euro berappen.
Das Großreinemachen ist ganz nach dem Geschmack von Innenminister Roberto Maroni, der die Bürgermeister per Dekret zu Sheriffs beförderte - mit nahezu unbegrenzten Vollmachten. Beim Ausschöpfen erwarte er sich Kreativität, so der Lega-Minister.

Daran mangelt es freilich nicht: Novara erließ eine Verordnung, nach der Bürger nachts höchstens in Dreiergruppen in den Parks promenieren dürfen. Venedig, Florenz, Triest, Padua und Cortina untersagten das Betteln. "Ein beschämendes Verbot" , erregte sich die katholische Tageszeitung Avvenire. Es sei ein "Irrglaube, die Armut zu bekämpfen, indem man die Armen aussperrt" .
In Federico Fellinis Heimatstadt Rimini will die Stadtverwaltung Prostituierte als "sozial gefährliche Subjekte" ausweisen. Linke und rechte Gemeinden konkurrieren mit bizarren Verboten - gegen Sprayer, Wanderhändler und Straßenmusikanten ebenso wie gegen Wurstsemmeln, Zigaretten und Cola-Dosen.

Roms Bürgermeister Gianni Alemanno hatte bereits ein neues Verdikt angekündigt: "Zur Wahrung des urbanen Dekors" sollte das Wühlen in Müllcontainern untersagt werden. Doch Alemanno wurde von katholischen Organisationen zurückgepfiffen - und zwar erfolgreich: Bevor er das Durchforsten der Abfalltonnen verbiete, solle der Bürgermeister "sicherstellen, dass Arme was zum Essen bekommen". (Gerhard Mumelter aus Rom/DER STANDARD, Printausgabe, 8.8.2008)

 

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