Wenn Wähler nicht mehr wollen

10. August 2008, 10:15
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Wenn die Wahlbeteiligung in Österreich immer weiter gegen Null sinkt, wird das Wahlergebnis dadurch irgendwann ungültig? derStandard.at fragte nach

User MusaSikkimensis wollte wissen:

"Wie ist es eigentlich, wenn weniger als 50% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben?
Wäre interessant zu wissen den das wäre auch eine alternative.
Der Großteil meiner Bekannten sagt nämlich immer eigentlich ist zur Zeit keine Partei wählbar".

derStandard.at hat nachgefragt:

Rein gesetzlich ist es ganz simpel: Wenn bei der Nationalratswahl auch nur eine einzige gültige Stimme abgegeben wird, ist die Wahl gültig. Es gibt jedenfalls keine prozentuelle Grenze, ab der das Wählervotum wiederholt werden muss oder sonstige Konsequenzen eintreten. Man gehe, erklärt Wahlrechtsexperte Klaus Poier im Gespräch mit derStandard.at, davon aus, dass sich die Nichtwähler der Mehrheit der Abstimmenden anschließen. Zumindest in Österreich ist das so. In Italien sind Volksabstimmungen etwa nur dann gültig, wenn zumindest die Hälfte der Wahlberechtigten sich zu den Urnen bewegt hat.

Dass die 50-Prozent-Grenze an Nichtwählern bei österreichischen Wahlen irgendwann einmal fallen wird, ist jedenfalls nicht unwahrscheinlich.
Wären die Nichtwähler eine Partei, würden sie jetzt schon als drittstärkste Fraktion ins Parlament einziehen. Die Zahl der Nichtwähler hat bei den Nationalratswahlen 2006 mit 1,314.116 Personen beziehungsweise 21,52 Prozent aller Wahlberechtigten einen Rekordwert erreicht. Seit 1949 - damals gab es mit nur 3,22 Prozent die geringste Zahl an Nichtwählern - ist dieser Anteil damit fast um das Siebenfache gestiegen.

Nicht ausschließlich ein Zeichen von Politikverdrossenheit, erklärt Poier. Tatsächlich hat vor allem die Abschaffung der Wahlpflicht zu einem rasanten Absinken der Wahlbeteiligung geführt. In Vorarlberg wurde diese zum Beispiel 2004 abgeschafft. Während sich 1999 noch rund 87 Prozent der Wahlberechtigten an der Wahl beteiligten, waren es nach der Abschaffung der Pflicht 2004 nur mehr 60 Prozent.

Belgien, Greichenland, Luxemburg und Lichtenstein halten an der Wahlpflicht fest. Wer, ohne einen plausiblen Grund - also etwa Krankheit oder eine Auslandsreise - angeben zu können, nicht zur Wahl geht, der muss mit Ermahnungen und in letzter Konsequenz auch Geldstrafen rechnen.

Wie soll die Demokratie auf die "Demokratiefaulheit" der ÖsterreicherInnen reagieren? Mit Änderungen im Wahlrecht, fordert die Initiative "Ich wähle nicht". NichtwählerInnen sollten entsprechend ihrer Stärke auch in den demokratischen Vertretungskörpern präsent sein. Leere Sitze im Parlament, in Ausschüssen und im Bundesrat? "Das sind absurde Ideen", meint Poier. Allerdings kann er sich vorstellen, Anreize zur Ausübung des Wahlrechts zu schaffen. Steuerzuckerl für WählerInnen oder eine automatische Teilnahme an einer staatlichen Lotterie nach Ausübung des Wahlrechts wären unkonventionell, aber wahrscheinlich wirksam, so der Experte. (Anita Zielina, derStandard.at, 10.8.2008)

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  • Volle Reihen im Parlament - wenn es nach dem Wunsch der Initiative "Ich wähle nicht" geht, könnte es bald leerer werden.
    foto: standard/cremer
    Foto: Standard/Cremer

    Volle Reihen im Parlament - wenn es nach dem Wunsch der Initiative "Ich wähle nicht" geht, könnte es bald leerer werden.

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