Das iranische Krokodil

6. August 2008, 18:45
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Mit dem Prügel auf den Kopf hauen hat nicht funktioniert

Nur zur Erinnerung, ohne auf Parallelen bestehen zu wollen, aber doch mit dem Hinweis, dass "Reziprozität" und "double standard" im Iran zu den nationalen Obsessionen gehören: Anfang August 2005 beendete Teheran die freiwillige Suspendierung seiner Vorarbeiten zur Uran-Anreicherung, weil ein Lösungsvorschlag der damals verhandelnden EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) um eine Woche später eintraf, als ihn die Iraner erwartet hatten. Ende Juli/Anfang August war damals ausgemacht gewesen, aber zum 1. August kam von den EU-3 nur die Ankündigung einer Antwort innerhalb einer Woche. Die war dann freundlich, aber nicht sehr gewichtig.

Jetzt, im August 2008, haben wir eine verspätete Ankündigung einer verspäteten Antwort Teherans auf einen Vorschlag der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands, inklusive einer Konditionierung der Antwort: Sie wird nur dann klar sein, wenn die Fragen Teherans an die sechs Staaten ebenfalls klar beantwortet werden, apropos Reziprozität.

Dabei wurden die Angebote an Teheran seit 2005 deutlich nachgebessert, obwohl heute mit UNO-Resolutionen und Sanktionen operiert wird und obwohl in den vergangenen drei Jahren, den Jahren des Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad, die atmosphärische Kluft zwischen dem Iran und dem Westen viel tiefer geworden ist. Wer wollte angesichts von Ahmadi-Nejads Rhetorik noch Irans Rechte auf atomwaffenrelevante Technologien verteidigen, wer traut sich heute noch, auf den Pragmatismus Teherans zu verweisen?

Dennoch hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass man mit einer durch das Irak-Chaos nach 2003 weiter aufgestiegenen Regionalmacht Iran nicht umgeht wie der Kasperl mit dem Krokodil, zumindest nicht produktiv. Mit dem Prügel auf den Kopf hauen hat nicht funktioniert. Deshalb geht es jetzt wieder um das Suspendieren ("freeze") des inzwischen ausgewachsenen Uran-Anreicherungs-Programms, nicht um die definitive Einstellung. Darüber hinaus wurde, indem sich im Juli bei den Atomgesprächen in Genf die USA physisch mit an den Verhandlungstisch begeben haben, die ständige implizite Forderung der Iraner nach mehr Anerkennung erfüllt. Die USA reden mit ihnen, zum großen Entsetzen der eigenen Iran-Falken.

Wobei es dazu zwei Schulen gibt. Die eine sieht einen veritablen US-Politikwechsel, dem nicht zuletzt durch die Erfahrung mit Nordkorea nachgeholfen wurde, wo nun eine schon existente Bombenkapazität abgewickelt wird. Die andere Schule meint (hoffend oder fürchtend, je nachdem), dass Washington, wenn Teheran auch durch - fast - direkte Verhandlungen nicht zu einem Deal gebracht werden kann, die militärische Option als letzten Ausweg präsentieren wird. Dafür käme auch die Zeit zwischen den US-Wahlen und dem Amtsantritt des neuen Präsidenten infrage: im Falle, dass es John McCain wird, mit dessen Sanktus.

Jedenfalls sollte Teheran besser damit rechnen, dass der Zug langsam abfährt, wenn es nicht bald aufsteigt und erprobt, was bei echten Verhandlungen noch herauszuho- len ist: vielleicht, da sie die Technologie ohnehin schon beherrschen, auch der Verbleib eines limitierten und streng kontrollierten Forschungsanreicherungsprogramms im Lande, meinen Tauben. Wovon aber auch noch Israel überzeugt werden müsste, was nicht leicht sein dürfte.

Die allgemeine Überzeugungsfindung, wie die nukleare Zukunft aussehen soll, fällt aber in diesen Zeiten prinzipiell nicht leicht. Ein Atomwaffenstaat außerhalb des Systems, Indien, wird gerade von den USA durch nukleare Zusammenarbeit belohnt: Das ist der schlimmste Tabubruch seit Bestehen des Atomwaffensperrvertrags. Die USA wissen selbst nicht mehr, ob sie ihn noch ernst nehmen. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, Printausgabe, 7.8.2008)

 

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