Im roten Sud

6. August 2008, 19:25
183 Postings

Die Kritik innerhalb der SPÖ ist rührend naiv - und kommt zur falschen Zeit

Man könnte Ferdinand Lacina und seinen roten Freundinnen und Freunden auch parteischädigendes Verhalten, wenn nicht gar Mutwilligkeit unterstellen. Der SPÖ vorzuwerfen, sich bloß an Taktik und Machterhalt zu klammern und sozialdemokratische Grundsätze zu verraten, anstatt Alternativen zu Problemen unserer Zeit zu entwickeln, ist nicht unbedingt eine Wahlempfehlung. Und die Unterstellung von Taktik und Machterhalt ließe sich auch, wenn nicht sogar viel zielgenauer, an die ÖVP adressieren, dort wurde aus solchem Kalkül die Neuwahl ausgerufen.

Aber den roten Kritikern geht es vielmehr um ihre eigene Partei. Da wird mit strengerem Maß gemessen, schließlich ist die Erwartungshaltung höher. Sie erkennen die SPÖ nicht wieder, sagen die Kritiker. Ein schwerer Vorwurf. Vielleicht sollten sie bloß genauer hinschauen. So stark hat sich die SPÖ nicht verändert. Nicht in den vergangenen Wochen, nicht in den vergangenen Jahren.

Natürlich kann man Lacina, seinen roten Freundinnen und Freunden auch die Sorge um ihre politische Heimat zugutehalten. Wenn man will. Die Parteiführung tut das, sie nimmt die Kritik ernst, sagt sie, und sie will den Dialog, sagt sie.
Natürlich sind das inhaltsleere Stehsätze aus dem Einmaleins des politischen Krisenmanagements, brav aufgesagt und auch nicht ernst gemeint.

Auch weil der Zeitpunkt der völlig falsche ist. Lacinas Kritik ist naiv. Letztendlich spielt sie der ÖVP in die Hände und nützt der SPÖ nichts. Kann ihr nichts nützen. Eine parteiinterne Debatte über ein "Zurück an die sozialdemokratischen Wurzeln" wird und kann sich bis zur Nationalratswahl am 28. September nicht ausgehen. Das sind nur mehr knapp acht Wochen. In einem Wahlkampf (oder gar stattdessen) eine interne grundsatzpolitische Debatte führen zu wollen mag auf ein hehres Ziel hindeuten, ist aber naiv. Und das im eigenen roten Sud zu übersehen grenzt an Mutwilligkeit.

Es geht bei der Wahl im September nicht um einen Schönheitspreis, sondern darum, Erster zu werden, den Führungsanspruch zu stellen, zu regieren, wenigstens mitzuregieren und dann zu gestalten, gestalten zu können. Da kommen nur zwei Parteien infrage: SPÖ und ÖVP. Auch die ÖVP rollt jetzt ihre "Perspektiven" -Streitigkeiten nicht neu auf, sondern konzentriert sich darauf, die Wahl für sich zu entscheiden.

Und die Kritik an der "würdelosen Anbiederung führender Funktionäre an die Kronen Zeitung" ?
Gekauft. Aber billig. Welcher Sozialdemokrat hat diese Unterwerfungsgeste in den vergangenen Wochen denn noch nicht kritisiert? So wie es die gesamte Journaille (außerhalb der Kronen Zeitung) getan hat, und zwar zu Recht, und der politische Gegner sowieso. Aber Werner Faymann, der am Freitag beim Parteitag zum ordentlichen Parteichef und damit zum roten Kanzleranwärter gekürt werden soll, hat sich mittlerweile so oft und offen für diesen "Fehler" entschuldigt, dass man ihm ein Einsehen auch glauben kann. Soll er sich am Parteitag noch einmal entschuldigen, aber dann reicht's, und mit diesen Worten könnte man sich auch schon dem politischen Gegner und dem Wahlkampf zuwenden.

Beim Parteitag der SPÖ geht es nicht um eine inhaltliche Neuausrichtung, es geht um einen Führungswechsel an der Spitze, und den wollte die Mehrheit in der Partei. Wie sehr, das wird das Ergebnis für Faymann zeigen. Wer aber Alfred Gusenbauer nicht als Parteichef wollte und jetzt Faymann auch nicht, der muss mit der SPÖ tatsächlich seine liebe Not haben. Aber schließlich treten ja noch andere Parteien zur Wahl an. (Michael Völker/DER STANDARD, Printausgabe, 7.8.2008)

Share if you care.