Das blau-orange Who’s Who

6. August 2008, 18:07
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Strache oder Haider, Blau oder Orange – oder umgekehrt? Die Distanz zwischen FPÖ und BZÖ scheint kleiner zu sein, als die Parteien es offiziell gerne hätten

Zumindest beim jeweiligen Personal gibt es einen regen Austausch.

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Wien - Es war ein kleiner Freundschaftsdienst unter ehemaligen Parteikollegen. Sigisbert Dolinschek, einer der drei selbsternannten Kärntner BZÖ-"Musketiere" im Nationalrat, verhalf ausgerechnet dem aus der FPÖ (zum dritten Mal, zweimal von Jörg Haider, nun von Heinz-Christian Strache) ausgeschlossenen Abgeordneten Karlheinz Klement zur Nationalratskandidatur in Kärnten.

Klement selbst, Dolinschek und der potenzielle Neo-Orange Ewald Stadler unterschrieben den Kärntner Landeswahlvorschlag - der damit rechtsgültig ist, selbst wenn die FPÖ einen anderen Wahlvorschlag einreicht. Strittig ist nur, wer auf dem Wahlzettel die offizielle Parteibezeichnung führen darf.

Ein Zeichen dafür, dass sich nun auch Klement dem BZÖ annähert? Zwischen FPÖ und dem BZÖ, das ja gewissermaßen nach dem Knittelfelder Totalcrash der damaligen Regierungspartei FPÖ aus einer blauen Rippe erschaffen wurde, gibt es ja regen Personalaustausch.

Der "Gender-Rebell" und heimatlos gewordene FPÖler Klement allerdings darf wohl nicht mehr Unterstützung als die Dolinschek'sche Listenhilfe aus dem orangen Bruderverein erhoffen. Ein fliegender Wechsel zum BZÖ "ist derzeit kein Thema", sagt Dolinschek. Er kenne den "kritischen Geist" Klement gut und habe ihm daher - in Absprache mit der Landespartei - den Gefallen getan.

FPÖ-Dissident Ewald Stadler hingegen verspürt "große Lust", wieder mit dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider gemeinsame Sache zu machen. "Darüber werden die Gremien in den nächsten Tagen entscheiden" , bleibt Dolinschek bei der Frage nach einem Stadler-Comeback aber vage. Fest steht für ihn, dass der Ex-Volksanwalt "kein einfacher Mensch" sei.

Die Grenzen zwischen FPÖ und BZÖ scheinen jedenfalls zunehmend offen zu sein. Anlockversuche hier, Überläuferangebote da, Ausschlussaktionen allerorts.

Putsch und Pallawatsch

In Oberösterreich droht zwei FPÖ-Urgesteinen der Ausschluss. Die Ex-Nationalratsabgeordneten Alois Pumberger und Karl Wimleitner (Ex-FP-Seniorenringobmann und bis zur Parteispaltung enger Haider-Vertrauter) müssen sich vor dem Parteigericht gegen den Vorwurf der parteischädigenden Indiskretion wehren.
Hintergrund dürfte vor allem ein letztlich fehlgeschlagener "Putsch-Versuch" beim FP-Landesparteitag gewesen sein. In einer Kampfabstimmung trat der junge Parteirebell Herbert Aspöck gegen den amtierenden Parteichef Lutz Weinzinger an - unterstützt vor allem von Pumberger und Wimleitner. Offiziell dementiert die FPÖ freilich, dass diese der Grund für einen möglichen Ausschluss sei. "Das ist Demokratie, dass sich mehrere Kandidaten einer Wahl stellen können" , sagte FPÖ-Landesgeschäftsführer Hubert Schreiner zum Standard. Es stehe auch jedem frei, Kritik zu äußern, dies müsse aber in den Gremien passieren und nicht zuerst in der Öffentlichkeit. "Außerdem hätten Pumberger und Wimleitner - aus Sicht des Parteimitglieds, das den Ausschluss fordert - wiederholt öffentlich Unwahrheiten über die Partei verbreitet", so Schreiner.

Parteiausschlüsse gab es auch in der jungen Geschichte des BZÖ schon: Die Orangen warfen Hans-Jörg Schimanek, den einzigen Bezirksrat in Wien, raus. Rechtswidrigerweise, sagt die Gruppe rund um ihn, die sich ihn Wien-Nord sogar ein Grundmandat zum Ziel gesetzt hat. In Wien gibt es noch einen besonderen Pallawatsch: Es gilt die Frage zu klären, wer eigentlich als Spitzenkandidat in die Wahl geht. Noch-Parteichef Peter Westenthaler wird vom Wiener Bündnischef Michael Tscharnutter favorisiert, laut ihm steht nur noch ein offizieller Beschluss aus. Selbst wer diesen Beschluss fassen soll, ist im Wiener BZÖ aber umstritten: Eine kürzlich abgehaltene Wahl von Bezirksdelegierten halten Schimaneks Freunde - unter ihnen Ex-BZÖ-Wien-Chef Günther Barnet - für rechtswidrig. In jenem Gremium, das laut ihrer Auffassung der Parteivorstand ist, gäbe es eine Mehrheit für Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner. (von Andrea Heigl, Lisa Nimmervoll und Markus Rohrhofer/DER STANDARD, Printausgabe, 7.8.2008)

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