Schlecht gerüstet, aber doch bewährt

6. August 2008, 22:45
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Als erster roter Heeresminister seit Jahrzehnten hatte es Norbert Darabos nicht leicht

Wien - Von seinem Dienstantritt in der Roßauer Kaserne war Norbert Darabos ähnlich begeistert wie viele junge Männer, die vom Bundesheer zum Präsenzdienst eingezogen werden. Nämlich: gar nicht. Da half auch nichts, dass Kanzler Alfred Gusenbauer seinem Parteifreund versicherte, er habe mit seinem Amt "das große Los" gezogen.

Denn als erster roter Verteidigungsminister seit drei Jahrzehnten sollte Darabos das Wahlversprechen der SPÖ einlösen - und die Eurofighter stornieren. Der Ausgang seiner Mission ist bekannt: Mittlerweile sind neun Kampfflieger in Zeltweg gelandet, sechs weitere bald im Anflug. Darabos' Abwehrmanöver waren nur insofern erfolgreich, als er dem Hersteller drei der 18 bestellten Flugzeuge wegverhandelte. Mitsamt einiger Leistungsreduktionen habe das "370 Millionen Euro Einsparungen" gebracht, behauptet der Minister hartnäckig - was ÖVP und Opposition aber ebenso hartnäckig zurückweisen.

Klarheit, ob Darabos' Nachverhandlungen der Republik genützt haben, wird erst der entsprechende Bericht des Rechnungshofs bringen, der für die heiße Endphase des Wahlkampfes erwartet wird. Erst am Mittwoch hat der Minister, mit einiger Verzögerung, seine Stellungnahme in der Causa an den Rechnungshof abgeschickt.


Fest steht jedenfalls: Leicht hat man es dem ehemaligen Zivildiener in seinem Ressort nicht gemacht. So zweifelten Milizverbände wie Offiziersgesellschaft Darabos' Amtsfähigkeit an, weil er einst den Dienst an der Waffe aus Gewissensgründen verweigerte. Dazu blieb die von der Bundesheer-Reformkommission geforderte Aufstockung des Budgets aus. Die Eurofighter abgezogen, musste Darabos mit einem Etat von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auskommen - was einem historischen Tiefstand entspricht. Auch deswegen stocken die Reformen. Die "Abschlankung" der Zentralstelle ist Darabos jedoch bereits gelungen: Statt bisher drei Stäben und drei Sektionen wurden vier Sektionen und ein Generalstab eingeführt. Eher wahlkampfbedingt ist nun die Neubeschaffung von Nachfolgerflugzeugen für die altersschwachen Saab 105, die Eurofighter-Piloten als Trainingsflugzeuge dienen sollen, in die Ferne gerückt.

Viel Entschlossenheit zeigte der Sozialdemokrat dafür bei Österreichs Eufor-Engagement im Tschad: Bis zu 160 Mann helfen in dem krisengeschüttelten Land mit, Flüchtlinge vor Übergriffen der Rebellen zu schützen. Bevor der erste Trupp aufbrach, schrieb die Krone wütend gegen seine Entsendung an, doch Darabos blieb standhaft - was in seiner Partei nicht als selbstverständlich gilt. Mehr noch, der Minister verteidigt den Einsatz in einem für Zivildiener unüblichen Jargon. "Wir haben uns nie gedrückt" , erklärte er einmal; unlängst betonte er, dass er "lieber 400 Menschen wohin" schickt "als einen Eurofighter" . Einen Schönheitsfehler birgt die Tschad-Mission: Grünes und Rotes Kreuz kritisierten, dass der Militäreinsatz zulasten der Entwicklungshilfe gehe.

Lieblingsjob Innenminister

Nun verspricht Darabos, ein altes Betätigungsfeld für 800 Soldaten zu erhalten. Der Burgenländer kündigte an, trotz des Falles der Schengen-Grenze den umstrittenen Assistenzeinsatz zu verlängern, obwohl die Rekruten dort nur mehr herumstreifen, weil sie bei Verdächtigem die Polizei holen müssen. Doch Darabos pocht auf das "Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung" , prangert die "Ausdünnung der Polizei" vor Ort an.

Ein Zustand, den er bei einer zweiten Amtszeit abstellen will. Vielleicht nimmt Darabos' neuer Parteichef bei einer erneuten Regierungsbeteiligung die Neigungen seiner Parteifreunde ernster: Dann müsste Darabos statt des Chefpostens im Verteidigungsressort das Amt des Innenministers bekommen. (Nina Weißensteiner/DER STANDARD, Printausgabe, 7.8.2008)

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