Inflation über 30 Prozent

6. August 2008, 16:04
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Sanktionen des Sicherheitsrats zeigen Wirkung: westliche Firmen verzichten auf Investitionen

Wien  - Die fünf permanenten Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland haben dem Iran mit weiteren Sanktionen gedroht, falls Teheran seine umstrittenen Bemühungen um eine industrielle Urananreicherung nicht aussetzt. Dabei zeigen schon die bisherigen Maßnahmen der USA und der internationalen Gemeinschaft im Iran deutliche Wirkung.

Nicht zuletzt aufgrund der Sanktionen und der für Sanktionsbrecher enthaltenen Drohungen ist die amtliche Inflationsrate im Land auf über 30 Prozent gestiegen, inoffiziell liegt sie bei 50 Prozent. Überall sind Infrastrukturprojekte zum Stillstand gekommen. Europäische, aber auch asiatische Firmen haben dringend nötige Investitionen zurückgeschraubt.

Nach der Zuspitzung des Atomstreits mit Teheran verhängte der UNO-Sicherheitsrat seit Dezember 2006 in drei Resolutionen Sanktionen gegen den Iran, die von allen Mitgliedsstaaten der UNO eingehalten werden müssen. Zuletzt wurde die Liste der Zwangsmaßnahmen auf Antrag der USA, Chinas, Russlands sowie Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands Anfang März 2008 erweitert. Sie sieht noch striktere Reiseverbote für Atomwissenschafter und deren Mitarbeiter vor. Die Liste umfasst 35 iranische Firmen oder Forschungseinrichtungen und 40 Personen, darunter Militärs und Wissenschaftler, die unmittelbar oder mittelbar am iranischen Atomprogramm arbeiten.

Außerdem wurden verschärfte Handelsbeschränkungen für Güter erlassen, die sowohl für friedliche als auch für Waffenzwecke verwendet werden können. Darüber hinaus müssen Konten eingefroren, Frachtgut stärker inspiziert und Exportkredite überwacht werden. Mitgliedstaaten der UN wurden außerdem bevollmächtigt, Transaktionen der beiden iranischen Banken Melli und Saderat zu überprüfen.

Die Folgen sind vielfältig. Medienberichten zufolge soll etwa die indische Treibstoffraffinerie Reliance den Verkauf von Benzin an den Iran eingestellt haben, weil sich zwei französische Banken geweigert haben, den Handel mit den notwendigen Kreditbriefen abzusegnen. Zudem wurden die Möglichkeiten begrenzt, Waren aus Europa zu importieren. Dadurch wiederum stiegen die Kosten, was die Preise für Importgüter um bis zu 50 Prozent erhöhte. (APA/dpa)

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