Sarkozy-Idee: Ein EU-Kommissar für Deutschland und Österreich

6. August 2008, 13:52
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Französischer Ratsvorsitzender will je einen Kommissar für "ähnliche Kultur- und Sprachkreise" - Welche Länder ihren Posten hergeben müssten, ist allerdings noch unklar

Brüssel/Wien - Die französische EU-Ratspräsidentschaft unter Führung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy kann sich vorstellen, die Zahl der EU-Kommissare so zu kürzen, dass Länder aus "ähnlichen Kultur- und Sprachkreisen" künftig nur noch über einen gemeinsamen Kommissar in Brüssel verfügen. So könnten Deutschland und Österreich, Großbritannien und Irland oder die Benelux-Staaten jeweils einen gemeinsamen Kommissar stellen, berichtet die "Welt".

Sollte nach dem Nein der Iren der Vertrag von Lissabon bis Mitte 2009 noch immer nicht in Kraft getreten sein und damit der bisherige Nizza-Vertrag weiter gelten, muss die Zahl der EU-Kommissare von derzeit 27 auf wahrscheinlich 18 reduziert werden. Die neue EU-Kommission tritt im November 2009 ihr Amt an, die Zahl der Kommissare muss aber schon im Sommer fest stehen.

Der französische Vorschlag wird als möglicher Ausweg aus der lähmenden Situation nach der Ablehnung des Lissabon-Vertrags in Irland gesehen. Allerdings dürfte laut "Welt" schon ein wilder Streit zwischen den EU-Staaten eingesetzt haben. So sei völlig offen, nach welchem Verfahren die EU-Kommission verkleinert werden soll und welche Mitgliedstaaten ihren Kommissar, den sie bisher haben, einbüßen müssen.

Zuletzt hatte Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik dafür plädiert, die jetzige Größe der EU-Kommission, nach der jedes der 27 Mitgliedsländer einen Kommissar stellt, beizubehalten. (APA)

 

 

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