Erstes Treffen zu Fairnessabkommen

6. August 2008, 12:36
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Bures rief zum ersten Parteientreffen auf - SPÖ, ÖVP, BZÖ und Liberale nahmen teil - Grüne hatten keine Zeit, FPÖ kein Interesse

Wien - Der Anlauf der SPÖ zu einem Fairnessabkommen für die Nationalratswahl nimmt Gestalt an. Auf Einladung von Bundesgeschäftsführerin Doris Bures kam es heute Vormittag zu einem ersten Parteientreffen, an dem allerdings nur Sozialdemokraten, VP-Generalsekretär Hannes Missethon sowie Vertreter von BZÖ und Liberalem Forum teilnahmen. Die Initiative "Rettet Österreich" beklagte, zu spät über eine Terminänderung informiert worden zu sein.

Konkrete Ergebnisse gab es bei dem Treffen noch nicht. Ins Detail gegangen werden soll kommenden Mittwoch, wenn auch Repräsentanten anderer Parteien zu tiefer gehenden Gesprächen erwartet werden.

Die FPÖ erklärte ihre Nicht-Teilnahme so: Selbstverständlich bekenne sich die FPÖ zu einem fairen Wahlkampf, aber dafür brauche man keine Abkommen mit Doris Bures oder wem auch immer, so Generalsekretär Kickl in einer Aussendung. "Wir fühlen uns zur Fairness gegenüber den Österreichern verpflichtet, und deren Entscheidung am 28. September ist die einzige Instanz, die wir in dieser Hinsicht anerkennen." Gerade das Beispiel Graz habe gezeigt, dass es nicht um Fairness gehe, sondern nur darum, eine Zensurbehörde gegen die Freiheitlichen zu installieren und sachliche Diskussionen über brennende Fragen wie etwa die Zuwanderung unterdrücken zu wollen.

Bei den Grünen sollen einzig Terminschwierigkeiten der Anlass für die Nichtteilnahme gewesen sein. (APA/red)

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    Bures rief, die meisten kamen: zum Treffen um ein Fairness-Abkommen.

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