Darabos hat Stellungnahme an Rechnungshof übermittelt

6. August 2008, 12:30
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Hatte um Verlängerung der Übermittlungs-Frist gebeten - Veröffentlichung steht bevor

Wien - Mit Verzögerung hat Verteidigungsminister Norbert Darabos dem Rechnungshof (RH) seine Stellungnahme zum Eurofighter-Prüfbericht übermittelt. Nach einem Telefonat zwischen Darabos und Rechnungshof-Präsident Josef Moser sei gestern, Dienstag, die Reaktion des Verteidigungsministeriums eingelangt, sagte RH-Sprecherin Helga Berger am Mittwoch zur APA. Darabos hatte nach Ablauf der dreimonatigen Frist für eine Stellungnahme um eine Verlängerung bis Ende August angesucht, um zusätzliches Einsparungspotenzial zu errechnen. Nun ist es offenbar doch schneller gegangen.

Die Veröffentlichung des Prüfberichts zu dem von Darabos ausverhandelten Deal mit einer Stückzahl- und diversen Leistungsreduktionen "steht nun bevor", hieß es aus dem RH. Die Stellungnahme des Verteidigungsministeriums muss noch eingearbeitet und der Bericht gedruckt werden.

Der Rechnungshof hat bereits im April einen vertraulichen Rohbericht zum Eurofighter-Deal des Verteidigungsministers erstellt. Darin wird die im Vorjahr zwischen Darabos und dem Eurofighter-Konsortium ausverhandelte Abbestellung von drei der ursprünglich 18 Abfangjäger untersucht. Teile des vertraulichen Prüfberichts sind bereits in den Medien aufgetaucht: Demnach bestätigt der Rechnungshof zwar, dass die Stornierung Einsparungen gebracht hat - und zwar 250 Mio. Euro plus auf 30 Jahre verteilte 120 Mio. Euro bei den Wartungskosten. Gleichzeitig wird kritisiert, dass dadurch auch das Volumen der Gegengeschäfte reduziert wurde. Noch nicht öffentlich gemacht worden sind mögliche militärische Auswirkungen durch die Einsparungen. Die RH-Prüfung war von der ÖVP beantragt worden, die den Darabos-Deal von Beginn an abgelehnt hat.  (APA)

 

 

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