Die Türkei und die Europäische Union

6. August 2008, 09:43
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Zankapfel Zypern bei Beitrittsverhandlungen - Frankreich bremst bei Eröffnung neuer Kapitel - Eine Chronologie

Ankara/Brüssel - Zum Abschluss der deutschen
Ratspräsidentschaft hat die Europäische Union am Dienstag in den
stockenden Beitrittsgesprächen mit der Türkei zwei weitere
Verhandlungskapitel in Angriff genommen. Das muslimisch geprägte Land
ist seit mehr als 43 Jahren auf dem steinigen Weg in die Gemeinschaft
der Europäer. Die bisher wichtigsten Etappen:

September 1963: Die Türkei und die Europäische Gemeinschaft
unterzeichnen ein Assoziierungsabkommen, das eine
Beitrittsperspektive eröffnet.

April 1987: Die Türkei beantragt den Beitritt zur Europäischen
Gemeinschaft.

Dezember 1989: Die EU-Kommission spricht sich gegen Verhandlungen
aus.

Jänner 1996: Mit der Türkei tritt eine Zollunion in Kraft.

Dezember 1997: Ein Gipfeltreffen in Luxemburg bestätigt die
Möglichkeit einer Aufnahme der Türkei.

Dezember 1999: Die Türkei erhält auf dem EU-Gipfel von Helsinki
offiziell den Status eines Beitrittskandidaten.

Dezember 2002: Auf dem Ost-Erweiterungsgipfel von Kopenhagen sagt
die EU Beitrittsverhandlungen zu, wenn die Türkei bis Dezember 2004
die politischen und wirtschaftlichen Kriterien für die Aufnahme der
Gespräche erfüllt.

Oktober 2004: Die EU-Kommission empfiehlt Verhandlungen.

Dezember 2004: Die EU-Staaten beschließen die Aufnahme von
Verhandlungen am 3. Oktober, wenn die Türkei zuvor unter anderem die
Zollunion auf Zypern ausdehnt. Im Norden der geteilten Insel sind
türkische Soldaten stationiert, der Süden ist seit Mai 2004
EU-Mitglied.

Juli 2005: Die Türkei erfüllt mit dem Ankara-Protokoll die letzte
formale Bedingung für Beitrittsgespräche. Zugleich betont sie aber,
Zypern wegen des Konflikts um die Wiedervereinigung der Insel
weiterhin diplomatisch nicht anzuerkennen.

September 2005: Die EU-Staaten verlangen die Anerkennung Zyperns
im Laufe der Beitrittsgespräche.

3. Oktober 2005: Nach einigem Ringen in letzter Minute werden die
Beitrittsverhandlungen pünktlich aufgenommen.

März 2006: Die Türkei schafft die Todesstrafe ab, ein wichtiger
Schritt zur Angleichung an die EU-Standards.

Juni 2006: Die EU droht mit einem Aussetzen der
Beitrittsgespräche, sollte die Türkei weiterhin ihre Häfen nicht für
Schiffe aus Zypern öffnen.

September 2006: Das Europäische Parlament kritisiert in einem
Bericht zu den türkischen Reformfortschritten schwere Mängel beim
Schutz der Meinungsfreiheit.

8. November 2006: Die EU-Kommission beklagt in ihrem ersten
Bericht zu den Fortschritten der Türkei auf dem Weg in die EU Mängel
bei der Meinungsfreiheit und dem Minderheitenschutz sowie dem
allgemeinen Reformtempo.

14./15. Dezember 2006: Die EU setzt die Gespräche über acht der 35
Verhandlungskapitel aus, weil die Türkei Zypern nach wie vor nicht
anerkennt.

23. Mai 2007: Der frisch gewählte französische Präsident Nicolas
Sarkozy spricht sich gegen eine Aufnahme der Türkei aus.

26. Juni 2007: Die Verhandlungen über zwei Kapitel (Statistik und
Finanzkontrolle) werden eröffnet, auf Druck der französischen
Regierung liegt das zentrale Kapitel über Wirtschafts- und
Finanzpolitik aber weiter auf Eis. Der neue
Präsident Frankreichs, Nicolas Sarkozy, lehnt eine
EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ab. (APA/Reuters)

 

 

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