SPÖ will "künftig mit Zusagen vorsichtiger umgehen"

5. August 2008, 22:42
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Bures antwortet Lacina-Kritik - Für Dialog und offene Diskussion

Wien - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures nimmt die Kritik von Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina (S) an der eigenen Partei ernst. In einem offenen Brief erklärt Bures, Lacina stehe gemeinsam mit anderen Sozialdemokraten, die der SPÖ Anbiederung führender Funktionäre an die Kronenzeitung vorgeworfen haben, "für jene Breite der Sozialdemokratie, auf die wir stolz sind. Dein Wort hat Gewicht. Wir nehmen Kritik ernst, wir wollen den Dialog und eine offene und ehrliche Diskussion führen". Und die SPÖ "wird künftig vorsichtiger mit Zusagen umgehen".

"Kein übersteigertes Versprechen"

Es sei aber "kein übersteigertes Versprechen" gewesen, gegen die Studiengebühren zu kämpfen, sondern vielmehr ein politischer Grundsatz. Allerdings seien parlamentarische Mehrheiten zu akzeptieren.

Immerhin habe die SPÖ in der Regierung entgegen der Absicht der ÖVP nach sechs Jahren schwarz-blauer Regierung viele Verbesserungen erreicht. Bures sagte ferner, sie teile die Meinugn Lacinas, dass die Sehnsucht nach einem sozialeren und bürgernahen Europa groß sei. "Genau dieser Befund muss Anlass sein, den ehrlichen Versuch zu starten, die Menschen mitzunehmen auf unserem Weg zu einem Europa, wie wir es uns wünschen. Es gibt Raum zwischen einem kritik- und bedingungslosen Ja zur EU und einer "populistischen Abkehr von Europa". Sie konzedierte, dass "die Form der Vermittlung unserer Europa-Position ein Fehler war". Doch sei es nicht darum gegangen, die Menschen zu enttäuschen. (APA)

 

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