EU bestätigt Erhalt des Schreibens Teherans

5. August 2008, 17:40
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Diplomat nennt Inhalt "lachhaft"

Brüssel/Washington - Der Iran hat im Streit um sein Atomprogramm auf ein Angebot des Westens reagiert, wie am Dienstag aus dem Büro des außenpolitischen Vertreters der Europäischen Union verlautete. Der Westen hatte dem Iran dabei politisches und wirtschaftliches Entgegenkommen in Aussicht gestellt, wenn die Regierung in Teheran auf die Urananreicherung verzichtet. Die EU bestätigte den Erhalt eines Schreibens, machte aber keine Angaben zum Inhalt. Ein EU-Diplomat nannte ihn jedoch "lachhaft".

Die Antwort des Irans sei noch nicht analysiert worden, sagte ein EU-Diplomat, der namentlich nicht genannt worden. Sie sei am Dienstag von Iranern in Brüssel übergeben worden. Die Frist für eine Antwort ist eigentlich am Samstag abgelaufen. Weil bisher keine Antwort einging, wollten die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland weitere UNO-Sanktionen gegen Teheran durchsetzen.

Keine Alternative

Bei dem Schreiben handle es sich nicht um die Antwort auf die angebotenen politischen und wirtschaftlichen Anreize, sagte ein iranischer Regierungsvertreter. Erwähnt werde auch nicht der Vorschlag an den Iran, für den Verzicht auf den Ausbau der Urananreicherung von weiteren UNO-Sanktionen abzusehen.

Da eine klare Antwort aus Teheran auf ein Anreizpaket ausgeblieben sei, gebe es zu neuen Strafmaßnahmen keine Alternative, erklärte das US-Außenministerium am Dienstag. Darüber würden die Politischen Direktoren aus den Außenministerien der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands am Mittwoch in einer Telefonkonferenz beraten, kündigte der Sprecher Gonzalo Gallegos in Washington an.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat in dem Atomstreit zuletzt widersprüchliche Signale gesendet: Einerseits betonte er, der Konflikt könne nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden, andererseits betonte er, dass der Iran niemals auf seine "atomaren Rechte" verzichten werde.

Der Westen verdächtigen die Führung in Teheran, unter dem Deckmantel der Energieerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Der viertgrößte Ölförderer bestreitet das. Die Urananreicherung kann auch zum Bau von Waffen benutzt werden. Der Sicherheitsrat hat bereits dreimal Sanktionen verhängt.

Das US-Verteidigungsministerium warnte den Iran unterdessen vor einer Sperrung der Straße von Hormuz. Die Schließung des für den Rohöltransport wichtigen Wasserwegs sei nicht im Interesse der Islamischen Republik. Der Iran würde sich damit selbst beschädigen. Die Führung in Teheran hat wiederholt mit der Schließung der vor seiner Küste liegenden Straße von Hormuz gedroht, falls der Streit eskaliert. Die USA und Israel schließen einen Militärschlag gegen das Atomprogramm nicht aus. (APA/AP/Reuters)

 

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