3,5 Millionen Menschen haben Job

4. August 2008, 22:20
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Vor der Wirtschafts­abschwächung kommt es noch zu einem Beschäftigungsrekord

Wien - Vor der von Experten vielfach angekündigten Wirtschaftseintrübung kann Arbeitsminister Martin Bartenstein (VP) noch einen Beschäftigungsrekord vermelden: Im Juli hatten 3,516.653 Menschen eine Beschäftigung, das sind 79.845 (oder 2,32 Prozent) mehr Jobs als zum Vorjahreszeitpunkt.

Trotzdem sind "die besten Zeiten vorbei" , wie Bartenstein am Freitag bei der Präsentation der Arbeitslosenzahlen bekanntgab. Das abgeschwächte Wirtschaftswachstum wirke sich mit einigen Monaten Verzögerung auf den Arbeitsmarkt aus. "Die weitere Entwicklung hänge von Fakten ab, die wir nicht beeinflussen können."

Frauenministerin Heidrun Silhavy (SP) wirft Bartenstein angesichts der sich eintrübenden Wirtschaftslage - und im Wahlkampf-Vorfeld - vor, zu wenig für den abflauenden Arbeitsmarkt zu tun: "Es nützt nichts, die Hände in den Schoß zu legen und zu sagen, ,die besten Zeiten sind vorbei‘ - wir müssen mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen Vorsorge treffen" , so Silhavy, die erst seit Juli das Amt der Frauenministerin bekleidet, in einer Aussendung. Wie berichtet, ging im Juli nicht nur die Arbeitslosigkeit zurück - um 3,6 Prozent auf 178.664 -, auch die Zahl der offenen Stellen sank um 8,2 Prozent, auf 39.521 Jobs.

Dennoch hat ihre Klientel von dem derzeitigen Beschäftigungsrekord mehr profitiert als Männer. Bei diesen nahmen die Beschäftigungsverhältnisse im Juli um 32.907 oder 1,77 Prozent zu. Bei Frauen waren es 46.938 oder 1,78 Prozent mehr.

Silhavy, in deren Zuständigkeit die Koordination der EU-Strukturfonds fällt, verwies darauf, dass der Rechnungshof schon im März starke Mängel bei der Kontrolle des Europäischen Sozialfonds (ESF) festgestellt habe, die in den Zuständigkeitsbereich von Bartenstein falle. Demnach drohen dem Ministerium Rückforderungen von EU-Geldern, die bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie Schulungen und Integration von benachteiligten Gruppen in den Arbeitsmarkt in Zukunft fehlen würden.

"Der Rechnungshof schreibt, dass eine Pauschalkürzung der ESF-Mittel im Raum steht oder dass sogar der ordnungsgemäße Abschluss der Programmperiode 2000-2006 von der Kommission verweigert werden könnte. Anhand von Erfahrungen aus anderen Staaten wäre dadurch mit einem Verlust an EU-Mitteln in Höhe von bis zu 76 Mio. Euro zu rechnen" , so Silhavy. Bartenstein wies die Kritik zurück. Der Vorwurf, er tue zu wenig für den abflauenden Arbeitsmarkt, entbehre jeder Grundlage. Es gebe keinen Anlass zu Pauschalkürzungen. Für die operative Umsetzung der ESF-Mittel seien zudem unterschiedliche Stellen zuständig. (APA, don/DER STANDARD, Printausgabe, 5.8.2008)

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    Silhavy urgiert arbeitspolitische Maßnahmen.

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