Italien am Rande der Rezession

3. August 2008, 19:20
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Nach dem Industriellenverband schlägt nun auch Regierungschef Berlusconi Alarm

Rom - Nach Kassandrarufen des Industriellenverbandes hat nun auch Regierungschef Silvio Berlusconi Alarm geschlagen: Italiens Wirtschaft wachse nicht mehr, der Verbrauch gehe zurück, die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer seien um sieben Prozent gesunken, und die Inflation liege mit über vier Prozent auf einem Zehnjahreshoch.

Berlusconi sieht für die Zukunft der Wirtschaft schwarz und kündigte harte Maßnahmen an. "Wir können Steuerzahler nicht mehr durch zusätzliche Abgaben belasten, wir müssen bei den Ausgaben sparen" , meinte der sonst so zuversichtliche Regierungschef in einem Fernsehinterview. Am Dienstag soll das Parlament den Drei-Jahres-Finanzplan mit Einnahmenerhöhungen und Ausgabenschnitten von mehr als 30 Mrd. Euro verabschieden. Die auf August vorverlegte Verabschiedung des Haushaltsplans für 2009 wurde von Staatspräsident Giorgio Napoletano infolge "mangelnder Transparenz" abgelehnt.

Auch die von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti ursprünglich geplante Kürzung der Sozialpensionen 2009 wurde nicht nur von der Opposition, sondern auch von Teilen der Regierungskoalition boykottiert. Die Opposition fordert eine Erhöhung der seit drei Jahren sinkenden Reallöhne und der Sozialrenten. Tatsache ist, dass Italiens Wirtschaft weiter im Schlussfeld der EU rangiert. "Die Wirtschaft befindet sich am Rande der Rezession" , bestätigte die Präsidentin des Industriellenverbands, Emma Marcegaglia. Für 2009 wird keine Trendwende erwartet. (tkb, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 4.8.2008)

 

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