Erster Test für Medwedew

3. August 2008, 18:41
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Die sich verschärfende Krise im Südkaukasus ist ein Lakmusstest für den neuen russischen Präsidenten - von Verena Diethelm

Die sich verschärfende Krise im Südkaukasus stellt für den neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew einen Lackmustest dar. Wird sich Russland in den Konflikt - auch mit Waffengewalt - einmischen und zur Eskalation der Krise beitragen oder Zurückhaltung üben und versuchen, zwischen den verfeindeten Seiten zu vermitteln? Und noch viel wichtiger: Wird Medwedew einen eigenen außenpolitischen Zugang finden oder weiter in den Fußstapfen seines Vorgängers wandeln?

Der Einzug Medwedews in den Kreml ließ die Hoffnung auf eine Entspannung der Beziehungen Russlands zum Westen aufkeimen. Bisher folgte Medwedew der harten Linie seines Vorgängers Wladimir Putin. Laut Kremlologen bleibt Medwedew auch gar nichts anderes über. In den knapp drei Monaten seiner Amtszeit ist es dem als liberal geltenden Juristen noch nicht gelungen, sich gegenüber seinem Mentor zu emanzipieren. Medwedew durfte zwar öffentlichkeitswirksam seine Prestigeprojekte wie einen Antikorruptionsplan präsentieren - wer aber tatsächlich der Herr im Haus ist, zeigte sich, als Putin den Kohlekonzern Mechel scharf kritisierte. Während Putins Worte Milliarden vernichteten, wurden Medwedews Beschwichtigungsversuche von den Investoren erst gar nicht wahrgenommen.

Es ist also wahrscheinlich, dass Medwedew zwar weiterhin mit seiner sanften Rhetorik im Westen punkten kann, aber der harte Kurs Putins erhalten bleibt. Davon ist auch Konstantin Kossatschow vom außenpolitischen Duma-Ausschuss überzeugt: „Nicht die Wahl der Worte ist von Bedeutung, sondern der Inhalt." (DER STANDARD, Printausgabe, 4.8.2008)
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