Grüner Listenstreit legt an Schärfe zu

1. August 2008, 09:13
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Behindertensprecherin fühlt sich zum Kandidaturverzicht "anonym gezwungen" - Sburny: "Jeder muss sich Wahl stellen"

Wien - Bei den Grünen zieht ein veritabler Streit um die Listenerstellung für die Nationalratswahl herauf. Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr, die angekündigt hatte, nicht mehr kandidieren zu wollen, weil "ich keine Chance habe" auf ein Mandat, verschärfte am Freitag ihre Kritik an ihrer Partei: Ihre Nichtkandidatur sei "absolut keine freiwillige" gewesen, vielmehr sei sie "anonym gezwungen worden", ihren Platz zu räumen.

Haidlmayr habe die Bundespartei überrascht, sagte dagegen Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny im Standard-Gespräch: "Ich weiß es erst seit Donnerstag. Wir sind bis dahin davon ausgegangen, dass sie kandidiert." Allerdings gilt bei den Grünen für die Listenplatzvergabe: "Jeder muss sich einer Wahl stellen", so Sburny. Wie groß das Risiko sei, bei der Wahl zu scheitern, müsse jeder für sich selbst entscheiden. Gewählt werden die Listenplätze bei den Landesversammlungen oder beim Bundeskongress am 7. September.

"Mir bleibt fast die Luft weg", war die Reaktion von Haidlmayr dazu. Die Behauptung, jeder müsse sich der Wahl um die Listenplätze stellen, sei ungeheuerlich, vielmehr sei bereits im Vorfeld paktiert, wie gewählt werden muss. Sie sei jedenfalls die einzige Abgeordnete gewesen, die jetzt auf einem Bundesmandat sitze "und die gefragt worden ist, ob sie wieder kandidieren will". Bei allen anderen sei es klar gewesen, "dass diese praktisch wieder ihren Platz im Nationalrat haben werden".

Listengedränge gibt es nicht nur auf der grünen Bundesliste. Auch beispielsweise in Wien ist es eng: Am 17. August stellen sich den 350bis 400 Delegierten zig Kandidaten zur Wahl. Um einen sicheren Listenplatz kämpft eine Reihe von Landtagsabgeordneten. Auch die Wiener Klubdirektorin Daniela Musiol versucht ihr Glück. Platz eins wird wohl wieder Vizechefin Eva Glawischnig einnehmen, hinter ihr könnte der derzeitige Justizsprecher Albert Steinhauser landen.

Offen ist, ob Bundessprecher Alexander Van der Bellen erneut in Wien kandidiert. Alte Hasen wie Glawischnig oder Sozialsprecher Karl Öllinger müssen vor der Wahl allerdings noch eine Hürde überspringen: Ab dem dritten Antritt braucht man nämlich vorher eine Zweidrittelmehrheit, um sich dann überhaupt der Wahl stellen zu können. Gestolpert über diese Zulassungswahl ist bisher nur Günter Kenesei - da aber bei seinem Versuch, für die Gemeinderatswahl 2005 zu kandidieren.

"Das ist so eine Traditionsgeschichte", sagt Sburny zur Zulassungsabstimmung; sie ist übrigens selbst davon betroffen, so wie auch Van der Bellen und Peter Pilz - und wie eben Haidlmayr gewesen wäre. (Peter Mayr/DER STANDARD, Printausgabe, 2.8.2008)

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    "Mich hat auch ein bissl die Meldung gewundert, dass die Grünen schon Quereinsteiger gefunden haben. Ich habe immer geglaubt, die Kandidaten werden gewählt."

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