Von Musterschülern und Poltergeistern

19. Februar 2003, 18:53
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Die Europäer und die Irakkrise - Eine Zwischenbilanz - Ein Kommentar der anderen von Wolfgang Müller-Funk

Zwei Beobachtungen zählten für mich in der politischen Debatte der vergangenen Tage zu den irritierendsten: Der Widerstand gegen den Krieg reicht - anders als bei früheren Anlässen - weit über das Lager der pazifistischen Gesinnungsethiker hinaus; ein eigentümlicher journalistischer Konservativismus reagiert auf den Protest mit einem Maß an Besorgnis, das diesen offenkundigen Qualitätssprung beharrlich ignoriert.

Tatsächlich ist insbesondere der deutsche Widerstand gegen den Krieg insofern neu, weil er sowohl von der Regierung als auch von der (keineswegs antiamerikanisch eingestellten) Bevölkerung getragen wird und sich zum ersten Mal seit 1945 ein deutscher Kanzler traut, aus dem Schatten des großen Bruders herauszutreten. Dass dies - beinahe dem Klischee entsprechend - undiplomatisch und polternd geschah und überdies schierem politischem Überleben geschuldet ist, tut wenig zur Sache, zumal dieser Widerstand mittlerweile eine Eigendynamik gewonnen hat, die niemand vorhersehen konnte.

Die rüden Reaktionen der Amerikaner gegenüber ihrem einstigen Lieblingsverbündeten, die nicht nur den Usancen der Freundschaft, sondern auch jenen moderner Diplomatie und klugen Managements zuwiderlaufen, haben erheblich zur Versteifung der neuerdings schlechten Beziehungen beigetragen. Die üble Mischung aus einsamen Entscheidungen, Erpressung, Beschimpfung, Einschüchterung, Druck und Belohnung der Braven seitens des regierungsoffiziellen Amerika - voran Verteidigungsminister Donald Rumsfeld - ließen den Akteuren in Berlin und Paris gar keine andere Wahl, als die Flucht nach vorne anzutreten.

Man möchte der deutschen Regierung, hinter der vermutlich die Mehrheit der europäischen Bevölkerung und immerhin eine respektable Minderheit in den Vereinigten Staaten steht, wünschen, dass sie imstande ist, geschickter fortzusetzen, was ungeschickt begonnen wurde. Gewiss, Nato, EU und UN-Sicherheitsrat stellen sich als gespalten dar, aber seit wann ist ein Konflikt schon per se ein Malheur? Sofern der Konflikt offen und fair ausgetragen wird, gehört er zu den längst fälligen Normalitäten, wie sie sich seit 1989 abzuzeichnen beginnen.

Dass sich nicht alle europäischen Länder getrauen, der Bush-Administration zu widersprechen, und dass sich einige - wie das halb bonapartistische Regime in Italien und die neuen amerikanischen Musterschüler in Mittel- und Osteuropa - im Widerspruch zur eigenen Bevölkerung für ihre bedingungslose Nibelungentreue Vorteile versprechen, kann doch nicht den Blick darauf verstellen, dass es erfreulicherweise Regierungen in Europa gibt, die sich diesem Druck und der fatalen Politik, vollendete Tatsachen zu schaffen, widersetzen.

Die diplomatisch ungeschickte Schelte von Chirac ist symptomatisch: Aus dem unverhohlenen Ärger spricht das ehrliche Erstaunen darüber, dass mit dem Eintritt der neuen Demokratien aus Mittel- und Osteuropa die Frage nach dem, was Europa ist und sein soll, eine eigenständige politische Größe oder Teil des amerikanischen Commonwealth, eine neue Zuspitzung erfährt. Was zu erwarten war.

Überdies ist die Bestrafung, die Rumsfeld & Co. den Deutschen androhen (Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland, Wirtschaftssanktionen) so ernst nicht zu nehmen, wie sie in der rhetorischen Hektik der Ereignisse, diesen diplomatischen Fehden auf Biegen und Brechen, erscheint. Denn die USA müssen es sich zweimal überlegen, ob sie mit solch übereilter "Bestrafung" sich nicht selbst um einen strategisch wichtigen Partner bringen. Könnte es sein, dass eine bestimmte unilaterale Politik der USA fast zwangsläufig wenigstens zeitweilige Koalitionen nach sich zieht, die eben darin ihr Gutes haben, dass sie einer Politik, die zwischen Neokolonialismus und demokratischem Missionarismus changiert, Schranken setzt?

Die Zivilcourage der Deutschen ist, ungeachtet gewisser diplomatischer Pannen, zu würdigen. Gleichzeitig wächst die Angst, ob sich die Deutschen nicht zu weit vorgewagt haben. Insofern kommt dem Ausgang dieses Konfliktes eine entscheidende Bedeutung zu: Erleben wir den Beginn einer wirklichen Partnerschaft zwischen Europa und Amerika, in der beide Seiten lernen, Differenzmanagement zu betreiben, oder werden die Deutschen, gedemütigt und allein gelassen, ein für allemal zum Verstummen gebracht?

Der armen Zivilbevölkerung im Irak wird das vermutlich nicht mehr viel nützen. Aber vielleicht anderen. Es könnte ja immerhin sein, dass der Preis für derlei Kriege künftig einfach zu hoch ist, auch im Hinblick auf das eigene politische Lager. Am Ende des Prozesses könnte ein Europa stehen, das dann wirklich neu ist: nämlich ein eigenständiger Akteur.

Dass die deutsche Regierung in den letzten Tagen sowohl in der Türkei-Frage als auch im Hinblick auf einen möglichen Krieg gewisse Zugeständnisse macht, mag manche Pazifisten vielleicht enttäuschen, ist aber taktisch unvermeidlich: Es kann einen nur allzu leicht in einsamer Größe frieren - zumal diese durchaus relativ ist. Europa ist kein Bundesstaat der USA, genauso wenig wie die Türkei. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.2.2003)

Wolfgang Müller-Funk, Philosoph und Essayist ist derzeit Gastprofessor für Kulturwissenschaften an der Universität Wien.
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